Blumenthal. Tagen die Blumenthaler Beiratsfraktionen, beraten sie in der Regel zuerst über Themen, die keine Anträge sind. Nur diesmal nicht. Die Tagesordnung der Februar-Sitzung beginnt, wenn man so will, gleich mit den Forderungen der Parteien. Und endet fast auch mit ihnen. Die Stadtteilpolitiker haben so wenig zu diskutieren wie seit Monaten nicht. Was bei ihrem nächsten Treffen wichtig wird – ein Überblick.
Parteiwechsel: Erst wurden Ausschüsse aufgelöst, dann neu besetzt – jetzt verändert sich die Zusammensetzung wieder. Das hat mit dem Austritt von Sven Schellenberg aus der AfD zu tun. Und damit, dass Natascha Runge nun allein für die Partei im Beirat sitzt. Für beide ergeben sich damit Möglichkeiten, die es für sie vorher nicht gab. Hatten sich Schellenberg und Runge bisher gegenseitig blockiert, indem sie darüber stritten, wer von ihnen in welchem Ausschuss sitzt, steht ihnen ab sofort jeder Ausschuss offen.
Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich lässt zwar von der Senatskanzlei die Sache noch prüfen, wird auf der Beiratssitzung allerdings berichten, wovon er ausgeht. Davon nämlich, dass sich Runge jetzt für jedes Gremium benennen kann, in das sie will. Ob sie in den Ausschüssen auch ein Stimmrecht hat, ist ihm zufolge noch offen. Anders als Schellenberg, wenn er unter dem Label einer neuen Partei weitermacht. Was er machen wird. Am Mittwoch erklärte er, den Liberal-Konservativen Reformern (LKR) beigetreten zu sein.
Spielplätze: Kontrolleure der Stadt überprüfen zwar immer mal wieder Klettergerüste, Rutschen und Schaukeln auf öffentlichen Flächen, doch die SPD findet, dass eine erneute Überprüfung längst überfällig ist. Sie beklagt den Zustand vieler Spielplätze. Und nennt auch zwei Beispiele. Zum einen den Dillener Park, in dem seit Monaten eine Drehscheibe aus Holz abgesperrt ist. Und zum anderen die Vorbergerstraße, wo vor Längerem ein Spielgerät abgebaut aber bis heute nicht ersetzt wurde.
Die SPD will nicht nur, dass Altes erneuert und Kaputtes repariert wird. Sondern auch, dass die Stadt eine detaillierte Bestandsaufnahme von allen Spielplätzen im Stadtteil macht. Und dass Eltern und Kinder bei dieser Analyse einbezogen werden. Die Partei hält das angesichts des Gesamtzustandes der Spielplätze für zwingend erforderlich. Das Ergebnis der Kontrolle soll bei einer der nächsten Sitzungen des Beirats vorgestellt werden, inklusive eines Plans, wann welches Spielgerät ersetzt oder saniert wird.
Badestellen: Bis zum Sommer ist es zwar noch etwas hin, Gedanken über das Baden machen sich die Grünen aber schon jetzt. Sie wollen, dass die Umweltbehörde aufgefordert wird, künftig nicht nur die Wasserqualität an offiziellen Badestellen zu testen, sondern auch an einer inoffiziellen Badebucht: beim Bunker Valentin. Die Grünen gehen davon aus, dass wegen Corona auch in diesem Jahr die Freibäder nur eine begrenzte Zahl an Gästen aufnehmen können – und somit viele auf die Weser ausweichen werden.
Im Vorjahr war die Bucht beim Bunker so gut besucht, dass sich die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft eingeschaltet hat. Sie warnt vor dem Baden in der Weser, die ihr zufolge wegen des starken Schiffsverkehrs einer der gefährlichsten Flüsse Deutschlands ist. Der Verein argumentiert, dass die Sogwirkung der vorbeifahrenden Frachter so groß ist, dass Menschen am Strand von den Beinen gerissen werden und auch geübte Schwimmer in die Fahrrinne geraten können.
Bänke: Vorschläge, wie die Quartiere attraktiver werden könnten, haben die Fraktionen schon häufiger gemacht – jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Er kommt von der SPD. Die Beiratsfraktion will, dass Rot-Grün-Rot sein angekündigtes Programm zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in den Wohnvierteln in Angriff nimmt. Die Regierungsparteien hatten im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, dass es – neben 1000 zusätzlichen Bäumen – 1000 neue Bänke für Bremen geben soll.
Der Blumenthaler SPD geht es um Letztere. Und darum, dass die Behörde jetzt mit allen Beiräten ein Konzept erarbeitet, wo die Bänke in welchen Quartieren aufgestellt werden sollen. Dass die Fraktion Tempo macht, kommt nicht von ungefähr. Sie will die Zahl der intakten Bänke erhöhen, damit mehr Menschen draußen einen Platz zum Sitzen finden. Ihr zufolge zeigen gerade die Corona-Einschränkungen, wie wichtig es für Senioren aber auch für junge Familien ist, sich im Freien aufhalten und auf einer Bank pausieren zu können.
Weitere Informationen
Der Blumenthaler Beirat kommt am Montag, 8. Februar, zusammen. Die Fraktionen tagen ab 19 Uhr. Ihre Sitzung ist eine Onlinesitzung. Den Zugangscode zur Videokonferenz gibt es auf der Internetseite www.ortsamt-blumenthal.bremen.de.
