Amtsgericht Blumenthal Beleidigt, gebissen, bespuckt

Im Oktober und November hat es am Amtsgericht Blumenthal ein Dutzend Verfahren zu Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gegeben. Eine Gemeinsamkeit soll es bei den Straftaten geben.
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Beleidigt, gebissen, bespuckt
Von Patricia Brandt

Er habe erst nicht gemerkt, dass er gebissen worden sei, sich nur über den Schmerz an der Hand gewundert, sagt ein Polizist vor dem Amtsgericht in Blumenthal. Sein Kollege erzählt kurz zuvor, wie der Angeklagte ihn bespuckte. „Die Spuckefetzen landeten auf meinem Kopf, im Nacken und auf der Schulter.“ Wie viel Gewalt erleben Polizisten im Norden der Stadt und wie kommt es dazu?

Statistiken zu Strafverfahren am Amtsgericht Blumenthal werden nicht geführt. Oft, sagt Gerichtssprecherin Anna Reinke, werde der Widerstand zusammen mit anderen Straftaten verhandelt. Doch allein im November wurden in dem weißen Gebäude von 1899 vier Fälle wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verhandelt, darunter auch ein tätlicher Angriff. Im Oktober waren es sogar acht Verfahren, die sich mit dem Widerstand gegen Beamte befassten. „Ein Schwerpunktthema lässt sich nicht festlegen“, sagt Anna Reinke. Nur eine Gemeinsamkeit gebe es bei den Verfahren, meint eine Richterin in einer Verhandlungspause: „Die Täter sind fast immer alkoholisiert.“

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Auch der Nordbremer, der nach Auffassung des Gerichts am frühen Morgen des 21. Oktobers 2018 einen 28-jährigen Polizisten gebissen und einen 26-jährigen Polizisten bespuckt hat, soll alkoholisiert gewesen sein. Wegen seines hochgradig aggressiven Verhaltens verzichteten die beiden Polizisten jedoch auf einen Test.

Die Beamten hatten den Mann, Jahrgang 1989, bei seiner Flucht in Höhe Am Dobben aufgegriffen. Der gelernte Maler hatte, nachdem er keinen Einlass mehr in einer Bar bekommen hatte, die Glasscheibe der Eingangstür mit einer Bierflasche eingeschlagen. Anschließend soll der Mann die Polizeibeamten beschimpft und mit diversen Beleidigungen überzogen haben, die ihn auf seiner Flucht stoppten. Der Staatsanwalt tut sich schwer, die Beschimpfungen im Gerichtssaal zu wiederholen.

Täglich Beleidigungen

„Hurensohn ist Standard“, sagt der 26-jährige Polizist im Zeugenstand. „Scheiß-Bullen ist etwas, was man sich leider sehr häufig anhören muss“, ergänzt später dessen 28-jähriger Kollege. „Beleidigungen haben wir leider täglich.“ Der Angeklagte habe sich aber auch über ihren Bildungsstand ausgelassen: „Er nannte uns dumme Menschen, das hat schon eine andere Qualität. Das ist durchaus beleidigend“, meint der 26-Jährige.

Der Angeklagte sitzt schweigend daneben. Er wurde bereits in früheren Jahren verurteilt, wegen Diebstahls, Beleidigung, Hausfriedensbruch, Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz. Die Beamten schildern, dass sie den vorbestraften Mann im Streifenwagen zu seiner damaligen Wohnung in Blumenthal fuhren, weil sie die Anschrift überprüfen mussten. Der Einsatz sei nicht gut gelaufen, erinnert sich der jüngere Polizist. Während der Fahrt habe er den Angeklagten mit Handfesseln fixieren müssen, da dieser ins Steuer habe greifen wollen. „Ich habe versucht, ihn an die Wand des Autos zu drücken, er war ziemlich in Rage.“

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Auch zu Hause angekommen, beruhigte sich der Angeklagte nicht. Mit der bloßen Faust schlug er die Scheibe der Eingangstür des Mietblocks ein und verschanzte sich dann stark blutend in der eigenen Wohnung. Als er später Rettungskräften die Tür öffnete, habe er den auf der Treppe stehenden Polizisten bespuckt. Bei der Fixierung biss er den zweiten Polizisten.

Er soll auch den Rettungssanitäter angegangen sein und später eine Krankenpflegerin in der Notaufnahme am Klinikum Nord gegen den Oberkörper geschlagen haben. Rettungssanitäter und Krankenschwester können sich kaum beziehungsweise nicht an den zwei Jahre zurückliegenden Fall erinnern. „Es ist leider des Öfteren so, dass wir nicht ganz so behandelt werden, wie wir es verdient haben“, sagt der Sanitäter. „Sie beschreiben eine normale Situation in der Notaufnahme“, äußert sich die Krankenschwester.

Widerstandshandlungen

Das Innenressort hat auf Wunsch des Vegesacker Beirats Zahlen zu Übergriffen auf Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr im Zeitraum 2015 bis 2019 veröffentlicht. Demnach gab es im vergangenen Jahr im Mittelzentrum Vegesack 33 Übergriffe, davon 32 auf Polizisten. Im Jahr 2018 waren es 23 Übergriffe, davon 21 auf Polizeibeamte.

„Widerstandshandlungen hat es immer gegeben“, sagt Michael Steines, bei der Polizei Abteilungsleiter Nord-West. „Nur die Anlässe für Widerstandshandlungen sind nicht mehr nachvollziehbar.“ Es passiere immer wieder, dass jemand eine Ordnungswidrigkeit begangen habe, kontrolliert werde und die Personalien nicht angeben wolle oder anfange, um sich zu spucken, zu beißen und zu treten. Steines hat zwei Erklärungen: „Mangelnde Sozialkompetenz, und vielfach spielt die Einnahme von berauschenden Mitteln eine Rolle.“ Am Schluss, sagt Steines, setze sich die Polizei durch. Manchmal mit großem Aufwand. „Früher haben wir einen Streifenwagen gebraucht, jetzt manchmal zwei bis drei.“ Warum der Nordbremer die Polizisten attackierte, lässt sich vor Gericht nicht klären. Der Angeklagte gibt an, sich an nichts erinnern zu können. „Wenn ich das getan habe, schäme ich mich.“ Er berichtet auch von persönlichen Schwierigkeiten und Drogenkonsum.

Die Richterin verurteilt ihn zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung. Ihm soll ein Bewährungshelfer zur Seite gestellt werden. Der Mann stöhnt und fragt entgeistert: „Ein Jahr? Für so was?“

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