Drei Wochen nach Ostern positioniert sich die Ordnungsbehörde zur Causa Osterfeuer. Anlass für die verschärften Kontrollen sei ein schriftlicher Einsatzbefehl des Ordnungsamtes gewesen, der ein restriktives Vorgehen gegen „unangemeldete Osterfeuer“ vorsah. So teilt es jetzt Staatsrat Olaf Bull auf Anfrage mit. Dieser sei ergangen, weil man erwartet habe, dass, wie in den Jahren zuvor, in Bremen-Nord ein von der rechten politischen Szene organisiertes unerlaubtes Osterfeuer aufflammen würde. Was sich bewahrheitet und die Kräfte des Ordnungsdienstes auch dieses Jahr zum Einschreiten gezwungen habe.
Betroffen von den Kontrollen waren jedoch auch andere Veranstaltungen. Die Situation war für die Betroffenen ebenso grotesk wie einzigartig: Ein von der Freiwilligen Feuerwehr Farge entfachtes und bewachtes Osterfeuer musste auf Anordnung von Beschäftigten des Ordnungsamtes gelöscht werden, die zudem ein Ordnungswidrigkeitsverfahren in Aussicht stellten. Das ist zwar inzwischen vom Tisch, wie die Innenbehörde wissen ließ. Der Vorfall selber aber soll ein Nachspiel haben. Genauer: Ordnungsamt und Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr wollen das „Geschehen“ noch einmal erörtern, um „solche Situationen“ künftig zu vermeiden, wie es auf Anfrage hieß.
Wie in all den Jahren zuvor hatten die freiwilligen Farger Brandbekämpfer ihr traditionelles Osterfeuer auf einem Platz unweit des Bunkers Valentin an- gezündet, das einmal mehr zahlreiche Schau- und Feierlustige anlockte. Doch nicht nur sie, denn plötzlich fanden sich auch Kontrolleure des Ordnungsamtes in der Lagerstraße ein und monierten, dass die zum Abbrennen aufgestapelten Büsche, Zweige, Äste und Stämme den erlaubten Umfang von maximal fünf Kubikmetern überschritten hätten. Und zwar deutlich, wie Canan Sevil vom Pressereferat des Senators für Inneres und Sport auf Anfrage unterstreicht. Wegen des Verstoßes gegen die „Auflagen“ sei eine Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen den Anmelder des Osterfeuers, worden. Inzwischen hat Innen-Staatsrat Olaf Bull dem Blumenthaler Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich allerdings offiziell mitgeteilt, dass die Ordnungswidrigkeit nicht mehr verfolgt und das eingeleitete Verfahren eingestellt würden.
Ordnungsamt erwägt neue Regeln
Damit ist das Thema, das in Farge für Verärgerung und Empörung auch unter vielen Besuchern sorgte, indes noch nicht vom Tisch. Auf Initiative der SPD-Beiratsfraktion und des Blumenthaler Ordnungsamtes, so Bull und Sevil, sei ein Treffen von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Farge, der Feuerwehr Bremen und anderer beteiligter Personen mit der Leitung des Ordnungsamtes vorgesehen. Danach müsse gegebenenfalls auch mit weiteren zuständigen Dienststellen geklärt werden, ob die derzeitigen Bestimmungen für Osterfeuer beibehalten würden oder zu verändern seien.
Dazu zählt unter anderem die Vorschrift über die maximale Größe des Osterfeuers. Eine gesetzliche Festlegung, so die Antwort von Staatsrat Olaf Bull auf eine Anfrage der SPD-Beiratsfraktion Blumenthal, gebe bislang nicht. Wohl aber eine Festsetzung auf Vorschlag der Feuerwehr Bremen. Und eine Durchführungsverordnung wie in Hamburg, die nach Einschätzung der Blumenthaler SPD-Kommunalpolitiker Rechtssicherheit schafft, kann das kleinste Bundesland laut Bull ebenfalls nicht vorweisen. Dennoch sorgen aus seiner Sicht Bescheide des Ordnungsamtes für klare Orientierung.
Entscheidung war unglücklich
Ob die Aufforderung der Kontrolleure vom Ordnungsamt, das Osterfeuer in Farge zu löschen, verhältnismäßig gewesen sei, wird von der Innenbehörde mit Nein und mit Ja beantwortet. Dagegen spreche, dass sich im Umfeld genügend Mitglieder und Einsatzmittel der Freiwilligen Feuerwehr befunden hätten, um im Notfall einzugreifen. Für die Anordnung, das Osterfeuer zu löschen, habe gesprochen, dass es größer als erlaubt gewesen sei und im Falle eines akuten Einsatzes für die Feuerwehr unbeaufsichtigt zurückgelassen worden wäre.
Immerhin wird in dem Schreiben von Staatsrat Olaf Bull konzediert, dass sich die für das Farger Osterfeuer verantwortliche Person einsichtig und kooperativ gezeigt habe. Fazit von Bull: „Nach intensiver Nachbetrachtung wird die Entscheidung (das Osterfeuer zu löschen) als zumindest unglücklich bewertet. Das eingeleitete Ordnungswidrigkeitsverfahren werde jedenfalls eingestellt.
Ärger über den Auftritt der insgesamt acht Ordnungsamt-Kontrolleure in Bremen-Nord hat es dem Vernehmen nach auch in Lesum und Grambke gegeben. Demnach haben die Kontrolleure den Veranstaltern eines Osterfeuers in den Lesumwiesen mit einem Ordnungsgeld gedroht. Gegenüber dem Organisationsteam vom Sommerbad Grambker See sollen sie ein Verfahren angekündigt haben, wie es während der jüngsten Sitzung des Beirats Burglesum hieß.
Künftig könnten Osterfeuer in Bremen eventuell schon vor dem Anzünden begutachtet werden. Dieser von der Blumenthaler SPD-Beiratsfraktion unterbreitete Vorschlag jedenfalls soll in die vom Innenressort empfohlenen Gespräche über eine Evaluierung der Rahmenrichtlinien für das Abbrennen von Osterfeuern einfließen. Dabei, so Olaf Bull, seien neben den Aspekten der Gefahrenabwehr auch die Tradition der Osterfeuer, deren Größe sowie die Aspekte des Umweltschutzes zu berücksichtigen. Am Sommerbad Grambker See soll es allerdings in diesem Jahr bereits am Gründonnerstag eine Vorabbesichtigung gegeben haben.
