Zu Monatsbeginn wurde das Hauswirtschafts- und Mitmachmuseum Köksch un Qualm in Burgdamm geschlossen. Auch das Stromspar-Check-Projekt, das vor allem einkommensschwachen Haushalten Möglichkeiten zum Energiesparen aufzeigt, wurde radikal eingedampft. Der Grund: Das Jobcenter kann wegen Kürzung von Bundesmitteln in diesem Jahr weniger Geld zur Finanzierung von geförderter Beschäftigung ausgeben. Deshalb wurde unter anderem bei Arbeitsgelegenheiten (AGH) für Langzeitarbeitslose, landläufig als Ein-Euro-Jobs bezeichnet, der Rotstift angesetzt.
„Das Jobcenter Bremen hat gleichmäßig über alle Maßnahmen verteilt gekürzt“, informiert dazu Katrin Demedts, Sprecherin des Jobcenters Bremen. Aktuell seien zum 1. Februar 52 AGH-Maßnahmen mit insgesamt 841 Teilnehmerplätzen bewilligt worden, sieben Projekte für 63 Teilnehmende nicht.
Das Mitmachmuseum Köksch un Qualm hat der Beschäftigungsträger Bras betrieben. Der gemeinnützige Verein hat dafür bisher nicht nur die Mittel für sieben AGH-Stellen erhalten, von denen zuletzt vier besetzt gewesen sind, sondern nach Auskunft von Geschäftsführungsmitglied André van Waegeningh zudem eine Pauschale für die Anleitung, sozialpädagogische Begleitung und Qualifizierung der Teilnehmenden. Auch fünf Mitarbeitende, deren Stellen über das Beschäftigungsprogramm „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach Paragraf 16i im Sozialgesetzbuch II gefördert wurden, sind von der Streichung betroffen.
Bei den anderen zu diesem Stichtag beantragten AGH-Maßnahmen zur Förderung oder Fortführung der Finanzierung durch das Jobcenter kam es nach van Waegeninghs‘ Aussage bei der Bras zu keiner weiteren Schließung. Für Projekte, deren Finanzierung ab 1. Juli auf der Agenda steht, stünden die Gespräche mit dem Jobcenter erst noch an. „Wir rechnen mit Kürzungen“, sagt er, „die es vor allem beim Personal gibt, aber hoffentlich nicht so weit gehen, dass wir einzelne Projekte schließen müssen.“
Der Wegfall der AGH-Plätze bedeutet für den Stromspar-Check unter dem Dach der Waller Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (Wabeq) zwar nicht das Aus, weil die kostenlose Beratung von einkommensschwachen Haushalten über das Bundesprogramm noch direkt gefördert wird. „Es ist dennoch ein herber Schlag“, wie Asil Amin gesteht. „Wir hatten sieben AGH-Plätze, im Bereich der Betreuung und sozialpädagogischen Arbeit mit den Langzeitarbeitslosen sind zwei Kräfte betroffen“, schildert der Leiter des pädagogischen Bereichs. Der Beratungsbedarf nehme eher zu.
Die gekürzten Bundesmittel treffen weitere Einrichtungen in Bremen. Eine interne Umfrage zu den Auswirkungen der geringeren Jobcenter-Zuweisungen zum 1. Februar 2024 im Verbund arbeitsmarktpolitischer Dienstleister in Bremen (Vadib) habe ergeben, dass diese Träger zehn Prozent weniger AGH-Maßnahmen durchführen könnten, berichtet Ludwig Voet. Der Referent des Vadib-Vorstands hält es im Vergleich zu anderen Bundesländern vom Bremer Jobcenter für mutig, nur so geringe Kürzungen vorzunehmen und nicht nach dem Rasenmäher-Prinzip bei allen ein, zwei Stellen zu streichen, sondern abzuwägen, was sinnvoll sei. So würden einige Maßnahmen zwar komplett gekürzt, „das ist im Einzelfall schmerzhaft“, so Voet. „Aber es führt dazu, dass andere Projekte ohne Einschränkungen weiterlaufen können.“
