Sie sind kein schöner Anblick, und nicht selten schaden sie auch der Umwelt. Abgemeldete Fahrzeuge, die am Straßenrand und auf Parkplätzen abgestellt werden, sind ein Ärgernis. Deshalb hatte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer bereits 2018 etwas gegen diese Form der Entsorgung unternommen und einen Abschlepp-Erlass verabschiedet. Seit Mitte 2018 wird er umgesetzt.
Nicht zugelassene oder offenkundig fahrtuntüchtige Fahrzeuge, die wochen- oder monatelang öffentlichen Straßenraum blockieren, werden seitdem nicht mehr geduldet. Sie sollen im Auftrag des Ordnungsamtes von Abschleppdiensten ohne vorherige Ankündigung abgeschleppt werden. Fahrzeuge, die daraufhin nicht innerhalb von vier Wochen von ihren Besitzern beim Abschleppdienst wieder abgeholt werden, kommen in die Schrottpresse oder in eine Versteigerung. Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft hatte dazu nun eine kleine Anfrage an den Senat gerichtet. Zum Beispiel mit der Frage, wie viele Schrottfahrzeuge seit dem Erlass des Innensenators aus dem Stadtbild entfernt wurden. Die Antwort: "Seit 2018 wurden in der Stadtgemeinde Bremen insgesamt 2242 nicht zugelassene Fahrzeuge abgeschleppt."
Auch Bremen-Nord im Fokus
Wurden im Jahr 2018 329 Fahrzeuge entfernt, waren es in den folgenden Jahren zwischen 451 und 483 nicht zugelassene Fahrzeuge, die abgeschleppt wurden. Im vergangenen Jahr habe sich die Zahl der Schrottfahrzeuge, die aus dem Stadtbild entfernt wurden, auf 520 erhöht. In 90 Prozent der Fälle seien es Autos gewesen, zehn Prozent entfallen auf Lastwagen und Transporter. Wie viele Rostlauben es in den einzelnen Stadtteilen waren, sei wegen des Aufwands statistisch nicht erfasst worden. Allerdings stehe, so die Antwort des Senats, neben den Stadtteilen Gröpelingen, Neustadt und Walle auch Bremen-Nord im Fokus für die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes.
Für Blumenthal kann Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich für seine bisherige Amtszeit von "sehr vereinzelten Fällen" berichten. So habe es in den vergangenen zweieinhalb Jahren zwei Schrottautos gegeben – eines nahe des Wasserturms und eines auf einem Parkplatz nahe der George-Albrecht-Straße. Hinzu komme "eine Handvoll nicht angemeldeter Fahrzeuge", die im Straßenraum abgestellt wurden. Zu Beginn seiner Amtszeit sei das Thema "Schrottautos" für Blumenthal ein größeres Thema gewesen, blickt der Ortsamtsleiter zurück. Mittlerweile, so seine Vermutung, sei den Autohaltern wohl klar, dass die Fahrzeuge schnell entfernt werden.
Bürger können Schrottautos melden
Als Schrottfahrzeuge oder Autowracks gelten Fahrzeuge, die nicht mehr reparierbar sind. Rechtlich betrachtet, handelt es sich um Abfall, der einer zugelassenen und zertifizierten Demontageanlage zu überlassen sei, beschreibt der Senat in seiner Antwort. Das Abstellen im öffentlichen Straßenraum sei eine illegale Abfallentsorgung. Und auch nicht zugelassene Fahrzeuge, die über längere Zeit im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden, könnten ebenfalls als Abfall eingeordnet werden, "da ein Entledigungswille seitens des Besitzers anzunehmen sein kann". In diesen Fällen liege ebenfalls eine illegale Abfallentsorgung vor. Wer ein Fahrzeug entdeckt, das nicht fahrtüchtig ist, kann den Standort des Schrottautos per E-Mail an die Adresse abschleppmassnahmen@ordnungsamt.bremen.de melden.
Von nur wenigen Fällen berichtet auch Burglesums Ortsamtsleiter Florian Boehlke: "Eine große Beschwerdelage haben wir nicht." In der Vergangenheit habe es im Bereich Steindamm Probleme mit abgestellten Schrottautos gegeben. Und an einen kuriosen Fall dieser Art erinnert sich der Ortsamtsleiter auch: an ein abgestelltes Segelboot in Lesumbrok. Der Eigentümer hatte die Pacht für den Stellplatz nicht mehr gezahlt und galt als verschollen.
