Eine unangenehme Überraschung erwartete mehrere Anwohner an der Oslebshauser Heerstraße, als sie am Morgen des 20. März zur Arbeit fahren wollten: Hinter den Scheibenwischern ihrer Fahrzeuge klemmten „Knöllchen“. 55 Euro Bußgeld für ordnungswidriges Parken auf dem Grünstreifen.
Einen Monat später erwischte es Anwohner in der Straße An der Fuchtelkuhle, denen unerlaubtes Parken auf dem Fußweg zur Last gelegt wurde. Ihre Autos standen auf den Schotterstreifen links und rechts der Fahrbahn, auf denen schon seit vielen Jahren geparkt wird – ebenso wie zwischen den Bäumen an der Oslebshauser Heerstraße. Nie hatte es Hinweise darauf gegeben, dass dort nicht geparkt werden darf. Ganz im Gegenteil – als vor einiger Zeit der Schotter zwischen den Bäumen an der Heerstraße aufgefüllt wurde, war den Anwohnern offenbar ausdrücklich mitgeteilt worden, sie könnten dort dann besser parken.
Und es gibt eine weitere Merkwürdigkeit. „Ein Platz an der Fuchtelkuhle kostet 15 Euro, ein anderer 55 Euro. Mal ist die Begründung für die Ordnungswidrigkeit ‚nicht ordnungsgemäß‘, mal ‚Grünfläche‘, mal ‚Gehweg‘. Und bei mir war ‚Sonstiges‘ angekreuzt“, schildert Anwohnerin Tanja Eriksons, die daraufhin einen Anwalt eingeschaltet hat: „Man muss ja wissen, wogegen man verstößt.“
Nachdem sie beim Ordnungsamt keinen Ansprechpartner für ihr Anliegen erreichen konnten, haben sich mehrere Anwohner außerdem über das Ortsamt an den Gröpelinger Beirat gewandt. Der brachte über Verkehrssachbearbeiter Andreas Huizenga vom Polizeirevier Gröpelingen in Erfahrung: "Die Rechtslage ist eindeutig. Laut Umweltbetrieb Bremen (UBB) und Amt für Straßen und Verkehr (ASV) handelt es sich tatsächlich um einen Grünstreifen – obwohl da Schotter liegt. Laut UBB sollen dort wohl auch noch Poller hinkommen.“
Was der Beirat sagt
Grundsätzlich finde er es gut, dass auch in Gröpelingen der Parkraum überwacht werde, sagt der stellvertretende Beiratssprecher Senihad Sator (SPD): „Aber es stellt sich die Frage, wo man da Prioritäten setzt. Ich glaube, es gibt andere Bereiche, die deutlich schlimmer sind.“ „Die Autos stehen da vielleicht nicht richtig“, meint auch Hanspeter Halle (Grüne), „aber sie behindern da niemanden. Wieso gibt es ausgerechnet dort Knöllchen und nicht 200 Meter weiter stadteinwärts, wo die Autos ähnlich parken, dabei aber auch noch zur Hälfte auf dem Radweg?!“
„Den Bürgern muss gesagt werden, was erlaubt ist und was nicht“, betont Grünen-Fraktionssprecher Dieter Steinfeld. Und Sator ist überzeugt: „Das Problem wird nur in den Griff zu bekommen sein, wenn es gelingt, legale Parkplätze zu schaffen.“ Er hat deshalb Anregungen von Dieter Steinfeld in ein Maßnahmen-Paket überführt: „Wir sollten prüfen lassen, ob die Straße An der Fuchtelkuhle zu einer Spielstraße umgewidmet werden kann, in der dann auch Parkflächen ausgewiesen werden können.“ Sollte dies nicht möglich sein, könne möglicherweise per Verkehrsschild das Parken erlaubt werden. Dies wollen die Ortspolitiker nun ebenso vom ASV prüfen lassen wie die Frage nach legalen Parkmöglichkeiten an der Oslebshauser Heerstraße. Entsprechende Maßnahmen könnten anschließend über das Stadtteilbudget für Verkehrsangelegenheiten finanziert werden.
In Gröpelingen gebe es dasselbe Problem wie in Oslebshausen, erinnert Stephan Heins (parteilos). So sei zwischen Moorstraße und Morgenlandstraße 30 Jahre lang zwischen den Straßenbäumen geparkt worden, bis dort im Sommer vor zwei Jahren Poller zum Schutz der Bäume angebracht wurden: „Jetzt werden dort die Seitenstraßen zugeparkt und Fußwege befahren.“
Ungleichbehandlung verhindern
Auch in der Moorstraße oder An der Finkenau stellen Anwohner regelmäßig Autos auf dem Grünstreifen ab. Bauausschusssprecher Rolf Vogelsang (SPD) sieht hierin eine Ungleichbehandlung und plädiert für ein Moratorium – ein Stillhalteabkommen – bis es zu einer einvernehmlichen Lösung kommt: „Es kann nicht sein, dass in einem kleinen Bezirk Bußgelder verhängt werden und woanders die Leute nicht behelligt werden. Regeln sollen nicht belasten, sondern zu einem besseren Wohnumfeld führen.“
Letztendlich liege es im Ermessen des Ordnungsamtes, wo Kontrollen durchgeführt werden, sagt dazu Sator: „Aber es wäre schon die Frage, ob man dort den Schwerpunkt so versetzt, dass eher an anderen Standorten kontrolliert wird.“
Die Anwohner hoffen auf eine baldige Lösung. „Bis dahin müssen wir jeden Abend zittern, denn manche sind schon zweimal aufgeschrieben worden“, sagt Anwohnerin Tanja Eriksons: „Mittlerweile scherzen wir schon: Wer steht abends auf dem 15-Euro-Parkplatz?“
