Hürde für Wählervereinigungen in Bremen

Diese 17 Parteien sind zur Bürgerschaftswahl zugelassen

Wer ist für die Wahl am 26. Mai zugelassen? Der Landeswahlausschuss hat nun festgestellt, welche Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber die erste Hürde geschafft haben.
08.03.2019, 18:07
Lesedauer: 1 Min
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Diese 17 Parteien sind zur Bürgerschaftswahl zugelassen
Von Lisa Boekhoff
Diese 17 Parteien sind zur Bürgerschaftswahl zugelassen

Für die Bürgerschaftswahl sind nun 17 Parteien zugelassen. Das heißt aber noch nicht, dass alle automatisch am 26. Mai antreten werden.

DPA/Hauke-Christian Dittrich

Der Landeswahlausschuss hat am Freitag festgestellt und bekannt gegeben, wer zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft, der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven und der Beiräte zugelassen ist. Nur die Wählervereinigung Sorgenfreies Grundeinkommen (SFG) hat der Landeswahlausschuss demnach nicht zur Bürgerschaftswahl anerkannt.

Insgesamt sind für die Bürgerschaftswahl in Bremen 17 Parteien zugelassen.

Folgende sind bereits im Parlament vertreten:

  • SPD
  • CDU
  • Grüne
  • Linke
  • FDP
  • AfD
  • Bürger in Wut

Außerdem wurden diese Parteien zugelassen:

  • Die PARTEI
  • PIRATEN
  • Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
  • Bündnis Grundeinkommen (BGE)
  • DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
  • FREIE WÄHLER
  • Menschliche Welt für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
  • Willkommen in der Realität (WIR)

Einige dieser kleineren Parteien und Wählervereinigungen müssen noch eine weitere Hürde nehmen: Bis zum 18. März müssen sie 500 Unterschriften von Unterstützern bei der Wahlbereichsleitung einreichen. Weil dieser Schritt nun zunächst erfüllt sein muss, steht mit dieser ersten Entscheidung des Landeswahlausschusses vom Freitag noch nicht fest, dass alle kleineren Parteien bei der Wahl am 26. Mai antreten können. Erst Ende März gibt es Gewissheit.

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