Die Polizei soll Autos und Motorräder, die durch Lärm und Raserei auffallen, deutlich stärker als bisher kontrollieren. Außerdem soll der Senat einen Aktionsplan gegen Lärmbelästigung und Verkehrsgefährdung durch sogenannte Auto- und Motorradposer entwickeln. Gemeinsam mit Beiräten und Ortsämtern sollen dazu die typischen Raser- und Poserstrecken in der Stadt identifiziert werden.
Das sind die Kernpunkte eines Bürgerschaftsantrags, den die Grünen-Fraktion am Montag beschlossen hat und an den SPD-Koalitionspartner zur Abstimmung geht. „Auto- und Motorradposer gehen den Leuten mit ihrer lautstarken Protzerei nicht nur auf den Senkel, sondern nehmen mit ihrer Raserei auch die Gefährdung anderer Menschen in Kauf“, begründet der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Ralph Saxe, den Vorstoß. Wer sein Fahrzeug mit verbotenen Soundgeneratoren und lauten Klappauspuffanlagen ausrüste, wisse genau, was er tue. Die Fahrzeuge müssten stärker kontrolliert und eingezogen werden, fordert der Bürgerschaftsabgeordnete.
Bekannte Poser- und Raserstrecken im Bremer Stadtgebiet seien etwa die Discomeile, die Bürgermeister-Smidt-Straße, Oster- und Steintor sowie die Pappelstraße in der Neustadt. „Die Beiräte kennen die Beschwerden, die Polizei und Innenbehörde bisher offenbar verborgen geblieben sind“, betont Saxe. „Deshalb wollen wir eine Bestandsaufnahme, welche Strecken im Stadtgebiet von Auto- und Motorradposern besonders häufig unsicher gemacht werden.“ Die demonstrative Missachtung von Lärmschutz und Verkehrsvorschriften müsse Konsequenzen haben.
Vergleiche mit anderen Städten
Der Grünen-Politiker nimmt damit unter anderem Bezug auf die Äußerungen von Innenstaatsrat Thomas Ehmke in der Bürgerschaft im September: Saxe wollte damals in der Fragestunde wissen, wie die Polizei-Strategie gegen Auto- und Motorradposer aussieht und ob das Phänomen zunimmt. Der Polizei Bremen würden nur vereinzelte Beschwerden von Bürgern über Geschwindigkeitsüberschreitungen und Lärmbelästigungen durch Poser vorliegen. „Eine Autoposer-Szene vergleichbar der in anderen Städten ist in Bremen nicht zu verzeichnen“, sagte Ehmke in der Fragestunde. Regelmäßig gebe es zielgerichtete Kontrollen unter anderem mit dem Einsatz von Videowagen. Die Einrichtung einer zusätzlichen Kontrollgruppe bei der Polizei sei weder notwendig noch geplant, so der Staatsrat weiter.
Hinweis auf Mannheim und Hamburg
Das sehen die Grünen in Bremen anders und verweisen in dem Antrag für die Bürgerschaft auf Städte wie Mannheim oder Hamburg, wo die Polizei bereits seit Längerem mit eigenen Kontrollgruppen gegen PS-Protzer vorgeht. Auto- und Motorradposer würden ihre Fahrzeuge teilweise mit verbotenen Soundgeneratoren, lauten Klappauspuffanlagen und anderen Mitteln tunen. Die Betriebserlaubnis würde bei vielen dieser Fahrzeuge erlöschen. „Bei den Kontrollen in Hamburg von potenziell auffälligen Fahrzeugen ergab sich nach rund einem Jahr folgendes Ergebnis: Von 2988 kontrollierten Fahrzeugen wurde bei 822 festgestellt, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist. 754 hatten sonstige Mängel und 362 wurden direkt stillgelegt und abgeschleppt“, heißt es in dem Antrag. Die Grünen fordern den Senat darin auf, die Einrichtung einer Kontrollgruppe bei der Polizei zu prüfen.
