Hans-Günter Schwalm und Stefan Markus vom Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung kennen das: In den Stadtteilen stehen Veränderungen an, und schon bilden sich Initiativen dafür oder dagegen. „Die Bürger wollen wissen, was in ihren Stadtteilen geplant wird und inwieweit sie von diesen Planungen betroffen sind“, erklärt Schwalm. Oft erfahren die Bürgerinnen und Bürger von einschneidenden Veränderungen erst dann, wenn in den Zeitungen darüber berichtet wird. „Viele Anwohner fühlen sich dann aber nicht in die Entscheidungsprozesse einbezogen und reagieren verärgert“, weiß Stefan Markus als ehemaliger Beiratssprecher des Beirates Obervieland. Eben solchen Reaktionen will das Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung (BNB) vorbeugen. „Wir sind jetzt bereits an mehrere Beiräte herangetreten und haben unser Konzept vorgestellt“, sagt Hans-Günter Schwalm.
Was die die Grundlage der Arbeit des BNB?
Der Senat verabschiedete im Auftrag der Bürgerschaft am 19. November 2018 ein Leitbild und Kriterien der Bürgerbeteiligung. 2019 wurde eine vielfach geforderte Koordinierungsstelle in der Senatskanzlei eingerichtet mit dem Ziel zu gewährleisten, dass Beiräte und Bürger frühzeitig, umfassend und verständlich über politische Entscheidungsprozesse informiert und daran beteiligt werden. „Rahmen und Gestaltungsspielraum von Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten sind in Bremen transparent und verständlich definiert und ansprechend kommuniziert“, heißt es dazu im Senatsleitbild.
Was ist das Ziel?
Nun muss sich zeigen, wie das Leitbild überzeugend umgesetzt und Bürgerbeteiligung vor Ort praktisch verwirklicht wird. „Wenn es Politik und Verwaltung gelingt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger vermehrt frühzeitig in ihrem Stadtteil einbringen können, können angeschobene Projekte nur an Qualität und Akzeptanz gewinnen“, sind sich Schwalm und Markus sicher.
Wie geht Bürgerbeteiligung praktisch?
„Die Bürgerinnen und Bürger können sich im Internet unter www.vorhabenliste.bremen.de über Projekte in ganz Bremen informieren, bei denen eine Bürgerbeteiligung ausdrücklich erwünscht ist“, erklärt Hans-Günter Schwalm. „Damit wäre der erste Punkt unserer Liste, wie der Bürger von solchen Projekten erfährt, abgedeckt“, erläutert Stefan Markus und ergänzt, dass die Vorhabenliste noch erheblich verbesserungsfähig und noch lange nicht vollständig sei. Die zweite Frage, die sich die Bürger stellen sollten, sei: „Betrifft mich das?“, gefolgt von „Wie kann ich mich dabei einbringen“ und „Wen spreche ich dazu an?“
Gibt es ein aktuelles Beispiel?
„Die Vorhabenliste für Bremen mit Bürgerbeteiligung nennt das geplante Projekt, etwa den Beteiligungsprozess Rahmenplanung für das Projekt Rennbahngelände Bremen im Stadtteil Hemelingen. Auf einer Unterseite wird das Projekt dann näher beschrieben, auf der auch eine Kontaktperson angegeben wird, bei der sich Bürger melden können, die sich an diesem Projekt beteiligen wollen“, verdeutlicht Stefan Markus.
Wer steht hinter dem BNB?
„Das Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung ist ein Zusammenschluss von Personen, die sich für Bürgerbeteiligung in Bremen einsetzen. Die Mitarbeit im BNB ist freiwillig und ehrenamtlich. Alle Mitglieder des Netzwerks arbeiten autonom und konsensorientiert“, erklärt Stefan Markus.
Was sind die Hauptaufgaben des Netzwerks?
Dabei will das BNB die in Bremen vorhandenen Kompetenzen im Bereich Bürgerbeteiligung verknüpfen und bündeln, versteht sich aber ausdrücklich nicht als parteinehmender Akteur in konkreten Beteiligungsverfahren. Durch eine gemeinsame strategische Nutzung der vielfältigen Ressourcen und Erfahrungen im Feld der Bürgerbeteiligung sollen vor allem die Rahmenbedingungen für eine verbindliche Bürgerbeteiligung nachhaltig verbessert werden.
„Wir möchten daher mit den Beiräten in Gespräche über Sinn und Notwendigkeit von Bürgerbeteiligung eintreten“, so Stefan Markus. „Den Dialog suchen wir insbesondere deshalb mit den Beiräten, um ihre Ideen und Vorstellungen von Bürgerbeteiligung besser kennenzulernen. Mit unserem Netzwerk und seinen Expertisen in Wissenschaft, Forschung und Praxiserfahrung können wir, falls gewünscht, Beteiligungsvorhaben identifizieren sowie adäquate und gut passende Beteiligungsverfahren entwickeln“, bietet Hans-Günter Schwalm an.
Mit wem kooperiert das BNB?
Schon jetzt arbeitet das BNB eng mit Organisationen und Institutionen wie beispielsweise der Bremer Bürgerstiftung, der Bremischen Kinder- und Jugendstiftung und der Landeszentrale für politische Bildung zusammen, die das Anliegen des BNB unterstützen.
Für nähere Informationen ist Hans-Günter Schwalm unter der E-Mail-Adresse hg.schwalm@freenet.de oder Mobil unter 0176/3411 6955 zu erreichen.
