Die Hoffnung auf mehr Geld für die Pflege der Nordbremer Parks und Grünanlagen erfüllt sich offenbar nicht. Das Budget für die Pflege der Grünanlagen in Bremen und somit unter anderem auch des Stadtgartens in Vegesack wird voraussichtlich nicht erhöht. Das geht aus einer Antwort des Umweltressorts auf einen Antrag des Beirats vom 21. Oktober 2019 hervor.
Damals hatte der Beirat eine Aufstockung des Budgets beantragt. Hintergrund waren Sorgen um den Zustand des Stadtgartens. Zuvor hatte Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt, der auch Vorsitzender des Fördervereins Stadtgarten Vegesack ist, darauf hingewiesen, dass die Parkanlage ungepflegt wirkt. Er hatte vom Umweltbetrieb, der im Auftrag des Umweltressorts für die Pflege der Grünanlagen zuständig ist, zudem die Auskunft bekommen, dass das Jahresbudget für die Pflege der Anlage bereits im Juli aufgebraucht war.
In der Antwort des Umweltressorts heißt es nun, aus Sicht der Grünflächenunterhaltung befinde sich der Stadtgarten „zumindest noch in einem verkehrssicheren Zustand“. Daraus ließe sich derzeit kein Handlungsdruck ableiten, „der ein Eingreifen aus Verkehrssicherheitsgründen erforderlich macht.“
Nachdem die rot-grün-rote Regierung in ihrem Koalitionsvertrag eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung von Umweltbetrieb und Grünplanung angekündigt hatte, hofften auch die Fördervereine von Wätjens Park in Blumenthal sowie Knoops Park in St. Magnus, auf mehr Geld für die Pflege der Parkanlagen. Zumal das Budget seit mehr als einem Jahrzehnt nicht erhöht wurde und heute sogar niedriger ist, als noch vor einigen Jahren. Die Pflegequalität ist auch deshalb im Laufe der Jahre gesunken, weil steigende Kosten abgefedert werden mussten, wie Umweltressort-Sprecher Jens Tittmann im September 2019 gegenüber unserer Redaktion erläuterte.
In der Antwort des Ressort für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung auf den Antrag des Beirats Vegesack weist Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) darauf hin, dass das Verfahren zur Aufstellung des Haushaltes 2020/2021 offiziell mit dem Beschluss der sogenannten Eckwerte begonnen hat. Auf dieser Grundlage entwerfen die Ressorts ihre Haushaltspläne. Nach Einschätzung der Senatorin sind für die Unterhaltung der Grünflächen im Rahmen der Eckwerte keine maßgeblichen Budgeterhöhungen darstellbar. Laut Schaefer wird es wahrscheinlich bei dem zur Verfügung stehenden Budget von gut fünf Millionen Euro für alle Grünanlagen Bremens bleiben, „so dass es auch bei dem jährlich für den Stadtgarten Vegesack zur Verfügung stehenden Budget bleiben wird“.
Neue Pflegestufe für Wätjens Park?
Der Stadtgarten ist mit der Pflegestufe 1 eingestuft, die für Anlagen gilt, die „qualitativ besonders hochwertige gärtnerische Pflegemaßnahmen erfordern aufgrund ihrer herausragenden Bedeutung für das Stadtbild, die Denkmalpflege und/oder den Tourismus, mit hohem Anteil an Stauden- und Wechselbepflanzung sowie besonderer Ausstattung“. Das Budget je Quadratmeter und Jahr beträgt in dieser Pflegestufe 1,74 Euro. Somit stehen für die Pflege des 65 893 Quadratmeter großen Stadtgartens 114 653 Euro pro Jahr zur Verfügung. Im Jahr 2013 gab es in dieser Pflegestufe noch 1,89 Euro pro Quadratmeter und Jahr.
Ihr sei bewusst, so die Umweltsenatorin in der Stellungnahme für den Beirat, dass die für die Grünflächenpflege zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen, um den gestiegenen Anforderungen an den öffentlichen Raum zu begegnen. Als Ursache für gestiegene Anforderungen nennt sie einen „hohen Nutzerdruck“ und Folgen des Klimawandels. „Auch der Stadtgarten Vegesack ist davon betroffen.“ Der Wunsch nach einer Erhöhung der Pflegebudgets sei daher nachvollziehbar, so Schaefer, und auch aus anderen Stadtteilen bekannt. Sie bedaure, dem Beirat derzeit nur eine wenig befriedigende Antwort geben zu können, bitte aber angesichts der Gesamtsituation um Verständnis.
Das Umweltressort betont, dass der Umweltbetrieb zwar mit dem Budget von circa 115 000 Euro eine ganzjährige Pflege gewährleisten muss, dabei jedoch nicht nur halbjährig gepflegt werde, wenn das Geld aufgebraucht sei. „Es kann sicherlich einmal vorkommen, dass bei größeren und aufwendigeren Maßnahmen das Jahresbudget für eine Grünanlage überzogen wird, das muss dann bei einer anderen Grünfläche eingespart werden. Im nächsten Jahr ist es dann vielleicht umgekehrt. In jedem Fall wird der Stadtgarten ganzjährig gepflegt.“
Der Beirat Blumenthal hat auf seinen Antrag von August 2019, in dem es um die Pflege von Wätjens Park geht, die Vorabinformation bekommen, dass es im Haushalt voraussichtlich auch für die Blumenthaler Parkanlage nicht mehr Geld geben wird. Das teilte Thomas Backhaus, Vertreter des Ortsamtsleiters, auf Nachfrage mit. Der Förderverein Wätjens Park hatte eine Bürgerantrag gestellt, weil er möchte, dass ein Teil der Grünfläche in die Pflegestufe 1 eingruppiert wird. Dabei geht es um den westlichen Teil des Parks zwischen der Straße Zur Westpier und einem Buchenwäldchen. Dort befinden sich unter anderem der Gedächtnistempel, der Brunnenplatz, der Roseliusgarten und die große Rasenfläche. Der Park, der 2007 unter Denkmalschutz gestellt wurde, erfülle dort die Voraussetzungen für die Pflegestufe 1, so der Verein.
Nach Angaben von Rainer Frankenberg, Vorsitzender des Fördervereins Wätjens Park, steht in den nächsten Tage ein Telefontermin mit Ronny Meyer, Staatsrat für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität, an. Er hoffe noch auf eine positive Entscheidung zugunsten des Parks, so Frankenberg.
