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Vorschlag zum Einheitstarif SPD-Anträge im Beirat gescheitert

Vegesack. Die Vegesacker SPD-Beiratsfraktion wollte in Sachen "Eine Stadt ein Tarif" und Medienzentrum Nord noch einmal nachlegen und brachte in die jüngste Beiratssitzung zwei Anträge ein – scheiterte aber in beiden Fällen mit sieben gegen zehn Stimmen.
13.05.2013, 05:00 Uhr
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Von Ajb

Vegesack. Die Vegesacker SPD-Beiratsfraktion wollte in Sachen "Eine Stadt ein Tarif" und Medienzentrum Nord noch einmal nachlegen und brachte in die jüngste Beiratssitzung zwei Anträge ein – scheiterte aber in beiden Fällen mit sieben gegen zehn Stimmen.

So habe die Fraktion, berichtet Beiratssprecherin Heike Spreche (SPD), bezüglich des VBN-Einheitstarifs vorgeschlagen, bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 insgesamt 1,1 Millionen Euro für Planung und Kostendeckung einer Tarif-Umstellung zu reservieren. Darüber hinaus sollte überprüft werden, ob dieser Betrag dadurch reduziert werden könnte, dass man die Gebühren in der Tarifzone I leicht anhebt. "Wir wollten", erklärte Sprehe, "und das gilt auch für unseren Antrag zum Medienzentrum, nicht immer nur fordern, sondern auch mal konkrete Vorschläge zur Umsetzung formulieren".

In beiden Fällen, erläutert SPD-Fraktionssprecherin Heike Sprehe auf Nachfrage, habe man versucht, mit detailliertere Umsetzungsvorschlägen über die schon bestehende Beschlusslage hinaus weitergehende Anträge zu formulieren. Zum Punkt Medienzentrum hatte die SPD konkrete Forderungen zu Miete, Neben- und Sachkosten sowie zur Entlöhnung einer Vollzeitkraft gestellt. Leider, bedauert Sprehe, hätten sich die anderen Fraktionen darauf verständigt, die bisherigen Anträge als ausreichend zu betrachten und die SPD-Vorschläge abzulehnen.

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