ASV-Leiterin im Interview „Verkehrssicherheit steht an oberster Stelle“

Die Bauingenieurin Brigitte Pieper leitet seit 2011 das Amt für Straßen und Verkehr. Im Interview spricht sie über den Zustand von Bremens Straßen, den Sanierungsstau und die Verkehrssicherheit.
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„Verkehrssicherheit steht an oberster Stelle“
Von Silke Hellwig
Frau Pieper, Bremens Straßen sind nicht komplett in optimalem Zustand. Wird sich das in absehbarer Zeit ändern?

Brigitte Pieper: Wir sind beim Umfang unserer Tätigkeiten davon abhängig, wie viel Geld uns zur Verfügung gestellt wird. Unser derzeitiges Budget zwingt uns dazu, sehr genau zu überlegen, was wir damit umsetzen können. Dabei steht die Verkehrssicherheit an oberster Stelle. Wir investieren auch in die Unterhaltung von Straßen, aber nur sehr wenig in die vielfach notwendigen grundhaften Erneuerungen.

Mit anderen Worten: Bremens Straßen sind immerhin befahrbar.

Für alle Straßen und Brücken trifft das zu. Es gibt jedoch Verkehrseinschränkungen aus Sicherheitsgründen, zum Beispiel bei der Stephanibrücke, oder Tempolimits aufgrund von Straßenschäden. In Randbezirken mussten wir auch schon mal einen Gehweg in einem Teilbereich sperren. Der Verkehr auf den für die Stadt wichtigen Achsen war bislang glücklicherweise noch nicht oder nur sehr kurz eingeschränkt. Das ist unsere größte Sorge: dass wir das eines Tages nicht mehr gewährleisten können. Bei der Hafenrandstraße hatten wir ein solches Problem. Das Geld für die Erneuerung konnte schnell bereitgestellt werden. Aber wir wissen nicht, was geschähe, wenn so etwas noch einmal oder öfter passierte.

Wie viel Geld steht dem ASV zur Verfügung, um das so gut es geht zu verhindern?

Pro Jahr umfasst das Budget für Erhaltungsarbeiten etwa zehn bis 13 Millionen Euro. Unser Problem ist, dass unser Etat in den vergangenen Jahren konstant geblieben ist, aber die Schäden aufgrund nicht durchgeführter Erneuerungen immer größer werden und die Baupreise gestiegen sind. Wir bekommen also weniger Leistung für unser Budget und können weniger Schäden beheben als wir noch konnten, als ich hier anfing.

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Und wie viel Geld brauchen Sie eigentlich?

Wenn wir über rund 28 Millionen Euro pro Jahr verfügen könnten, wäre es möglich, die Straßen im derzeitigen Zustand zu erhalten. Damit würde der Sanierungsstau nicht abgebaut, aber er würde nicht weiter wachsen.

Können Sie den Sanierungsstau beziffern?

Damit tun wir uns schwer, weil es immer nur Richtwerte sein können. 2012 haben wir Zahlen erhoben und ihn auf rund 115 Millionen Euro taxiert, inzwischen müssten wir bei rund 180 Millionen Euro liegen – bei den reinen Fahrbahnen der Stadtstraßen, ohne Nebenanlagen und Brücken. Wir haben gerade mit einer neuen Bestandsaufnahme der Hauptverkehrsstraßen begonnen, für die Auswertung brauchen wir noch etwas Zeit.

Aber auch diese Bewertung wird nur zu einer Kostenannahme führen. Um den Zustand einer Straße genau zu kennen, reicht es nicht aus, die Straßenoberfläche zu erfassen, es müssten auch Untersuchungen zur Bewertung des Unterbaues erfolgen. Das ist nicht leistbar. Zu den Brücken kann man sagen, dass das Anlagevermögen 2006 auf 253 Millionen beziffert wurde und 2016 auf 193 Millionen Euro. Die Differenz zeigt den Wertverlust.

Wie oft werden Sie beim Verkehrssenator vorstellig, um mehr Geld zu bekommen?

Ich muss nicht vorstellig werden, das Thema ist bei Herrn Senator Lohse und in der Politik hinreichend bekannt. Für die Instandhaltung der Brücken sind die Haushaltsansätze im vorigen Jahr erhöht worden. Viele Brücken bereiten uns größere Sorgen, weil sie aus den 1960er- bis 1980er-Jahren stammen und nicht für die Belastung und die Menge des Schwerlastverkehrs von heute gebaut worden sind. Wir ertüchtigen die Brücken, aber irgendwann ist das einfach nicht mehr möglich, dann müssen sie ersetzt werden.

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Der Bund trägt dabei die Verantwortung für die Autobahnen und Bundesstraßen sowie beispielsweise für die Stephanibrücke. Bekommt Bremen kein Geld für eine Erneuerung?

Der Bund würde das Geld für die Investitionskosten vermutlich bereitstellen, aber für die Verwaltungs- und Planungskosten sind die Länder zuständig. Bei großen Verkehrsanlagen stellt uns das vor enorme Probleme: Für den Neubau einer Brücke können die Planungskosten bis zu zwanzig Prozent der Investitionskosten ausmachen. Der Bund übernimmt aber nur drei Prozent dieser Kosten. Aber wir brauchen nicht nur Geld, sondern auch das Personal.

Und das haben Sie nicht?

Solche umfangreichen Planungen müssen wir zusätzlich zu unserer sonstigen Arbeit stemmen – vor dem Hintergrund von Personalabbau im ASV in den vergangenen Jahren. Obendrein leiden wir wie die gesamte Bauwirtschaft unter dem Fachkräftemangel.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Info

Zur Person

Brigitte Pieper ist Bauingenieurin. Seit 2011 leitet sie das Amt für Straßen und Verkehr (ASV). Zuvor war sie Leiterin des Referats Verkehrsplanung beim Senator für Umwelt und Verkehr.

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