Bremen soll laut Zahlen des Statistischen Bundesamts das Bundesland gewesen sein, dass am meisten von allen Bundesländern seine Schulden verringern konnte. Demnach sollen die Schulden im vergangenen Jahr um 7,9 Prozent gesunken sein. Die alljährliche Veröffentlichung dieser Zahlen sorgt jedes Jahr für Verwirrung. Denn die Faktoren zur Berechnung sind andere, als Bremens Finanzsenator und ebenso der Bund der Steuerzahler zugrunde legt. "Die fundierten Schulden Bremens sind in Wirklichkeit im vergangenen Jahr um 558 Millionen Euro gestiegen", sagte Carl Kau, Vorstandsmitglied vom Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen.
Die Berechnung durch den Steuerzahlerbund sei einvernehmlich mit dem Finanzsenator, wie Kau erläutert: "Das Bundesamt rechnet die für Zinssicherungsinstrumente/Zinsderivate hinterlegten Barsicherheiten als vermeintliche “Kassenkredite“ mit in die Bremer Schuldenlast ein." Die belaufen sich auf eine Höhe von knapp 14 Milliarden Euro. Der Steuerzahlerbund rechne nur fundierte, echte Fremdschulden ein und keine eventuellen Verbindlichkeiten.
Die Sprecherin des Bremer Finanzressorts, Ramona Schlee, schließt sich an: "Im Moment steigen die Zinsen an, und damit steigen auch die Marktwerte von Zinssicherungen. Deswegen muss Bremen weniger Kassenkredite aufnehmen, weil die eben mehr wert sind, um die bestehenden Zinsgeschäfte abzusichern." Kassenkredite seien eben auch nicht Bestandteil des regulären Haushaltes. "Deswegen haben Veränderungen hier auch keinen Einfluss auf den Schuldenstand der Freien Hansestadt Bremen", erläutert Schlee.
Bundesweit hat die Bewältigung der Corona-Pandemie die Schulden der öffentlichen Haushalte bei Banken und Privatunternehmen auf einen Höchststand ansteigen lassen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung waren beim sogenannten nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2,3 Billionen Euro verschuldet. Die Summe entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.906 Euro.
Die Wirtschaftsleistung im Land Bremen hat sich dagegen nach dem starken Einbruch im ersten Corona-Jahr erholt. Wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mit Verweis auf vorläufige Ergebnisse mitteilte, stieg die Wirtschaftsleistung im kleinsten Bundesland im vergangenen Jahr um 5,8 Prozent gegenüber 2020 auf insgesamt 34,2 Milliarden Euro. „Preisbereinigt, also nach Berücksichtigung der im Vergleich zu den Vorjahren hohen Inflationsrate, lag der Zuwachs in Bremen bei 2,7 Prozent“, hieß es in der Mitteilung. Nach den vorläufigen Daten für das Jahr 2021 wuchsen die Dienstleistungsbereiche preisbereinigt um 3,2 Prozent, das produzierende Gewerbe wuchs um 1,2 Prozent. Den Daten zufolge ist das Bruttoinlandsprodukt in allen Bundesländern im Vergleich zum Vorjahr gewachsen.
