Rund 7,3 Milliarden Euro hat das Bundesland Bremen im Jahr 2021 eingenommen. Knapp fünf Milliarden Euro davon waren Steuern – und dieser Anteil war um rund 500 Millionen Euro größer als in den Schätzungen angenommen worden war. Laut Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne), der die Bilanz in der Senatssitzung am Dienstag vorstellte, hängt die Steigerung auch mit Steuernachzahlungen zusammen, die im Jahr 2020 gestundet und 2021 nachgezahlt wurden. Neben den Steuern sei ein großer Teil der, so Strehl, "erfreulich hohen Gesamteinnahmen" Bundesmittel zur Pandemiebekämpfung gewesen: Insgesamt 525 Millionen Euro unter anderem für Überbrückungshilfen, Impfzentren oder die Entlastung der Krankenhäuser.
Am Ende der Bilanz steht – ebenfalls coronabedingt – ein Minus: Der Stadtstaat hat laut dem Finanzressort 122 Millionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen, insgesamt rund 7,4 Milliarden Euro. Ohne die Pandemie hätte Bremen auch 2021 die schwarze Null erreicht, so Strehl. "Die Haushaltslage bleibt weiter angespannt und weitere Maßnahmen zur Konsolidierung und Vorsorge bleiben zwingend erforderlich", sagte er.
Für die Bekämpfung der Pandemie und ihre Folgen wurden insgesamt 954 Millionen Euro ausgegeben, der größte Teil aus Bundesmitteln und rund 437 Millionen Euro aus dem Bremen-Fonds. Dieser Sonderkredit in Höhe von insgesamt 1,2 Milliarden Euro ermöglicht aufgrund der von der Bürgerschaft beschlossenen Notlage-Situation trotz der Schuldenbremse Kreditaufnahmen.
Insgesamt sei die Gesamtlage schwierig und unsicher, sagte Strehl. "Aber wir schaffen es, mit dem Bremen Fonds die Krise zu bekämpfen und in die Zukunft Bremens zu investieren." Durch gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen sei es gelungen, Arbeitsplätze zu sichern, die Wirtschaft zu stützen und damit die Finanzkraft öffentlicher Haushalte zu erhalten.
