Finanzspritze aus Berlin

Millionenhilfe vom Bund für Bremer Airport

Der Bremer Flughafen kann sich über eine Finanzspritze in Millionenhöhe vom Bund freuen. So sollen die Finanzlöcher gestopft werden, die infolge der Corona-Pandemie entstanden sind.
12.02.2021, 10:40
Lesedauer: 3 Min
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Von Andreas Hoenig, Christian Ebner und Florian Schwiegershausen
Millionenhilfe vom Bund für Bremer Airport

Für den Bremer Airport gibt es aus Berlin eine Finanzspritze in Millionenhöhe.

Frank Thomas Koch

Der Bremer Airport soll eine Millionen-Finanzspritze vom Bund als Ausgleich für die Pandemie-Kosten erhalten. Das geht aus einem Kompromisspapier hervor, auf das sich Fachministerien und Regierungsfraktionen am Donnerstag in Berlin geeinigt haben. Demnach sollen vom Bund insgesamt 200 Millionen Euro an nicht rückzahlbaren Zuschüssen neben Bremen an die Flughäfen Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart.

Voraussetzungen für die Unterstützung des Bundes ist demnach, dass die jeweilige Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten, für das Jahr 2020 keine Dividenden ausgeschüttet und an Geschäftsführer und Vorstände der Betreibergesellschaften keine Boni gezahlt werden. Die Länder hatten zuvor ihre generelle Bereitschaft für ein 50-50-Modell erklärt, das Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagen hatte. Bei dem Gesamtpaket geht es um weit mehr als eine Milliarde Euro, hieß es.

Flughafen Bremen: Ist er für den Bund systemrelevant?

Laut einem Bericht des „Handelsblatts“ gab es vor den Gesprächen seitens des Bundesfinanzministeriums auch die Überlegung, dass der Bund im Gegenzug für das Geld eine Beteiligung an den „systemrelevanten“ Flughäfen erhält. Dabei wurden die Flughäfen Düsseldorf, Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart genannt – von Bremen ist nicht die Rede gewesen bezüglich einer Beteiligung. Im Umkehrschluss kann man auf eine fehlende Systemrelevanz für den Bremer Flughafen aus Berliner Sicht schließen.

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Schon jetzt ist der Bund an drei Flughäfen beteiligt. Das sind die Airports Berlin, München und Köln-Bonn. Sie sollen rund 400 Millionen Euro erhalten. Bei der Mitteilung wurde seitens des Ministeriums betont, dass das Geld an die größeren Flughäfen gehe, die von verkehrspolitisch hoher Bedeutung seien. Ohne direkte Bundesförderung müssten die internationalen Flughäfen Dortmund, Paderborn, Weeze, Friedrichshafen, Hahn und Karlsruhe-Baden-Baden auskommen. Auch regionale Flughäfen wie Memmingen, Kassel, Lübeck oder Rostock würden leer ausgehen.

Bund zahlt Millionenbeträge an deutsche Flughäfen

Das Paket sieht für sie vor, dass der Bund die Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen übernimmt, die er bei den 15 größeren ohnehin zahlt. Bislang tragen die kleinen Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen. Im Bundeshaushalt 2021 sind für diesen Plan, der nun möglicherweise verstetigt wird, bereits 20 Millionen Euro vorgesehen. Außerdem erhält die bundeseigene Deutsche Flugsicherung GmbH im laufenden Jahr eine Eigenkapital-Unterstützung von 300 Millionen Euro.

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Der Branchenverband ADV hatte vor kurzem noch einmal die dramatische wirtschaftliche Lage sämtlicher Flughäfen nach den Verkehrseinbrüchen geschildert und Unterstützung für das gesamte System gefordert. Dem Verband zufolge ist jeder vierte der rund 180.000 direkten Arbeitsplätze an den Flughäfen bedroht. ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel bezeichnete die nun beschlossenen Ausgleichszahlungen als „wichtige und lange überfällige Weichenstellung für den Wirtschaftsstandort Deutschland“. Die Hilfen müssten schnell ausgezahlt werden. Beisel mahnte, die kleineren Flughafenstandorte nicht zu vergessen. Sie seien bei der Übernahme hoheitlicher Kosten im Wettbewerb benachteiligt. Hier bleibe der Bund gefordert.

Der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Ulrich Lange, sprach von einer „zügigen, einmaligen und ausgewogenen Zuschusslösung“ für die Flughäfen mit verkehrspolitischem Bundesinteresse. Damit könnten die Kosten ausgeglichen werden, die beim aufrechterhaltenen Flughafenbetrieb im ersten Lockdown entstanden seien. „Obwohl er dazu nicht verpflichtet ist, unterstützt der Bund ausnahmsweise die wichtigen Verkehrsflughäfen und damit den Luftverkehrsstandort Deutschland.“

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