Politik beklagt Zahlen-Wirrwarr Panne bei Bremer Häfen-Etat

Trotz engen Zeitplans müssen die Beratungen über den Bremer Häfenhaushalt vertagt werden. Die Häfenbehörde hatte dem zuständigen Bürgerschaftsausschuss verwirrende Zahlen vorgelegt. Die Kritik war deutlich.
27.05.2020, 19:27
Lesedauer: 1 Min
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Panne bei Bremer Häfen-Etat
Von Jürgen Theiner

Panne bei den Beratungen zum Haushalt des Häfenressorts: Der zuständige Bürgerschaftsausschuss hat am Mittwoch die geplante Diskussion über den Etatansatz für 2020/21 von seiner Tagesordnung abgesetzt, weil die Behörde von Senatorin Claudia Schilling (SPD) schlecht vorbereitet war. Sie hatte dem Ausschuss Ausgabenpläne vorgelegt, die stark von den Zahlen abwichen, mit denen die Finanzbehörde arbeitet.

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So kalkuliert das Häfenressort für 2020 mit Gesamtausgaben für die stadtbremischen Häfen von 123 Millionen Euro, die Finanzbehörde mit 111 Millionen. Auch in den Ansätzen für 2021 gibt es deutliche Unterschiede zwischen den beiden Senatsressorts. Vertreter der Opposition monierten den Wirrwarr und bezeichneten die vom Häfenressort vorgelegten Finanzpläne als nicht beratungsfähig. Auch Vertreter der Regierungsfraktionen zeigten sich irritiert. So beschlossen die Hafenpolitiker letztlich, einen neuen Termin anzusetzen. Bis dahin muss die Schilling-Behörde ihre Zahlen überarbeiten.

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