Wird Bruchhausen-Vilsen zu einer Einheitsgemeinde ab dem Jahr 2026 oder nicht? Nachdem auf der jüngsten Sitzung des Samtgemeinderates das Gutachten über eine mögliche Fusion vorgestellt wurde (wir berichteten), haben nun die Gemeinderäte in Martfeld und Asendorf in dieser Woche über das Thema gesprochen. Und beide sind zu einer eindeutigen Tendenz beziehungsweise zum Entschluss gekommen.
Wie ist eine Einheitsgemeinde strukturiert und welche Entscheidungsmöglichkeiten haben die einzelnen Gemeinden beziehungsweise Ortsteile?
Der kommunalrechtliche Aufbau einer Einheitsgemeinde unterscheidet sich nicht wesentlich von der Samtgemeinde. Statt eines Samtgemeinderates gibt es einen Gemeinderat, und der Samtgemeindeausschuss wird durch einen Verwaltungsausschuss ersetzt. Der Gemeinderat kann nach eigenem Ermessen Fachausschüsse bilden, wie es bisher auch der Fall war. Rechtlich vorgesehen sind lediglich ein Schulausschuss und ein Betriebsausschuss. Der Rat der Einheitsgemeinde besteht aus 32 Abgeordneten plus dem hauptverantwortlichen Bürgermeister, der dem Samtgemeindebürgermeister entspricht.
Im neuen Rat sind Mitglieder aus jeder Ortschaft vertreten, wie es auch jetzt im Samtgemeinderat der Fall ist. Außerdem kann jede Ortschaft einen eigenen Ortsrat bilden, der die Interessen der Ortschaft vertritt und deren positive Entwicklung fördert. Ein Ortsrat kann mit mindestens fünf Mitgliedern gebildet werden, abhängig von der Einwohnerzahl. Den Vorsitz hat der Ortsbürgermeister, und die Mitglieder werden von den Bürgern gewählt. Ausschüsse können nicht gebildet werden.
Ortsräte haben Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich der Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung öffentlicher Einrichtungen wie Schulen oder Kitas. Sie können auch über die Namensgebung von Gemeindestraßen, die Pflege des Ortsbildes, die Vereinsförderung, Heimatpflege oder Repräsentation des Ortes entscheiden. Bei der Errichtung oder Übernahme von öffentlichen Einrichtungen, Flächennutzungsplänen, Investitionsvorhaben, Verkauf von Grundvermögen oder Grenzänderungen hat der Ortsrat jedoch lediglich ein Anhörungsrecht. Die finale Entscheidung trifft der Gemeinderat.
Wie hat der Gemeinderat Martfeld beraten?
Bereits am Dienstag stand das Thema in Martfeld auf der Tagesordnung. Bevor es in die Beratung am Ratstisch ging, erläuterte Samtgemeindebürgermeister Bernd Bormann die wichtigsten Aspekte und beantwortete die Fragen der rund 50 Bürger. Diese zeigten sich eher kritisch, wie Gemeindebürgermeister Michael Albers berichtet: "Es ging um die fehlende Entscheidungsmöglichkeit oder auch die Akzeptanzabgabe der Windenergie-Investoren."
Nachdem sich jede Fraktion zum Fusionsgedanken geäußert hatte, wurde deutlich, dass keine Fraktion hundertprozentig hinter der Einheitsgemeinde stehe. "Es werden viele Einschnitte in die Entscheidungsfähigkeit gesehen", fasst Albers zusammen. Und diese Entscheidungsfähigkeit möchte Martfeld auch künftig beibehalten. "Wir möchten eher gestalten und nicht verwalten. Und das geht nur, wenn wir Bebauungspläne beschließen können und einen ordentlichen Haushalt haben." Als Ortsrat wäre das nicht möglich.
Einen festen Beschluss hat der Gemeinderat am Dienstagabend nicht gefasst. Bevor es zu einer endgültigen Entscheidung kommt, möchte Martfeld die Beratungen der anderen drei Mitgliedsgemeinden abwarten. "Wir wollen fair gegenüber den anderen Gemeinden sein, damit dort auch noch diskutiert werden kann", berichtet Albers. Zudem sei ein Bürgerdialog geplant, "um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und Gedanken dazu auszutauschen".
Wie hat sich Asendorf in der Debatte positioniert?
Am Donnerstagabend befasste sich der Asendorfer Gemeinderat mit der Einheitsgemeinde. Als Sitzungsort wurde das Gasthaus Uhlhorn auserwählt. Zum einen, um der Menge an Zuschauern gerecht zu werden, als auch die Diskussion mitten im Zentrum des Ortes führen zu können, wie Gemeindebürgermeister Gerd Brüning erklärte. Auch hier beantwortete Gemeindedirektor Bernd Bormann die Fragen aus der Bevölkerung.
Ebenso zeichnete sich im Laufe des Abends eine mehrheitliche Meinung ab. "Wir sind gegen die Einheitsgemeinde", sagt Brüning deutlich. Mancher schwankte noch in seiner Meinung, manch anderer empfand eine Entscheidung zu früh. Doch habe sich durch die Fraktionen gezogen, dass eine Einheitsgemeinde nicht das Richtige für Asendorf sei. "Aus Sicht der Bürger ist die Samtgemeinde mit ihrer Bürgerbeteiligung und Demokratie die bessere Form", resümiert er.
