Obwohl die Syker Verwaltung in der Haushaltsplanung ursprünglich von einem Fehlbetrag von rund 1,4 Millionen Euro ausgegangen war, wird die Stadtkasse nun aller Voraussicht nach zum Jahresende einen Überschuss verzeichnen. "Insgesamt würde ich schätzen, dass am Ende des Jahres ein Plus von 1,5 bis zwei Millionen Euro stehen wird", teilte Sykes Kämmerer, Malte-Aaron Wendt, dem Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft am Mittwochabend mit.
Als Gründe für den Überschuss zählte der Kämmerer die höher ausfallenden Einnahmen durch die Gewerbesteuer auf. Bereits Ende September lagen diese insgesamt rund 1,9 Millionen Euro über dem zuvor kalkulierten Ansatz. Außerdem habe die Schätzung der Einkommensteuereinnahmen im Mai ein Minus von rund 290.000 Euro vorgesehen. Dieser Rückgang könnte geringer ausfallen, so Wendt. Bezüglich des Finanzhaushaltes fügt er hinzu: "Es wird kein Problem sein, die Tilgung der Kredite aus eigenen Mitteln zu erwirtschaften."
Ein Blick auf die Ausgaben, die in diesem Jahr bereits von der Stadtkasse abgegangen sind, verriet zudem: Die im Haushaltsplan 2024 aufgeführten Ansätze werden wohl ausreichen, auch für den Personalaufwand sowie die Sach- und Dienstleistungen.
Hebesatz der Grundsteuer neu ermittelt
Die Grundsteuerreform war gegen Ende der Sitzung Thema. Durch die Reform ist es bei der Grundsteuer A zu Verlagerungen der Bemessungsgrundlagen hin zur Grundsteuer B gekommen. Da das Gesetz vorgibt, dass für Bürger durch die Reform kein finanzieller Nachteil entstehen soll, muss die Stadt Syke die Hebesätze entsprechend neu festlegen. Die Verwaltung legte dazu dem Finanzausschuss einen entsprechenden Vorschlag vor. Er sieht die Erstellung "einer gemeinsamen Veranlagung für die Grundsteuer A und B" vor, so der Kämmerer. Das Ergebnis: eine "Mischkalkulation" auf Basis des Gesamtsteuereinkommens. Der neue Hebesatz für beide Grundsteuern liegt somit bei 335. "Der Ertrag aus der Grundsteuer würde dann um 9100 Euro runtergehen", so der Kämmerer über die Auswirkungen des Hebesatzes auf die Stadtkasse.
Die Ausschussmitglieder empfahlen den Vorschlag einstimmig. Inwieweit dies weitere Auswirkungen auf das Stadtsäckel hat, steht jedoch noch nicht fest. So äußerte in der Einwohnerfragestunde eine Sykerin nach einer schnellen Berechnung bereits erste Bedenken: "Das würde für uns eine glatte Verdoppelung bedeuten." Das, verdeutlichte Erster Stadtrat Thomas Kuchem, liege jedoch nicht an den Hebesätzen, sondern an der Bemessungsgrundlage, die sie mit ihrem Grundsteuerbescheid vom Finanzamt bekommen hat. Wenn es da Diskrepanzen gibt, müssen Bürger sich an das Finanzamt wenden. Die Stadt setze lediglich die Hebesätze fest, unterstrich Kuchem.
