Lilienthal. Auf einem Feld wiegen sich blaue Kornblumen im Wind, im Hintergrund sind leicht unscharf zwei Windräder zu sehen. Dieses fast schon malerisch anmutende Foto hat das BayWa-Team für das Faltblatt ausgewählt, mit dem das Unternehmen auf seine Informationsveranstaltung am Freitag, 30. Juni, in Murkens Hof hinweist. Dort will die Firma ihre Pläne für einen Windpark im St. Jürgensland vorstellen. Einige Fakten hat der Konzern zusammengestellt: Es geht um bis zu 16 Anlagen, die so viel Ökostrom erzeugen sollen wie circa 4000 Haushalte pro Jahr verbrauchen. Zwischen 200 bis 250 Meter hoch sollen die Windräder inklusive Rotorblätter in die Höhe ragen. Und eine Karte zeigt schon mal grob, welche Fläche südlich der Kreisstraße 8 als Standort ausgeguckt worden ist.
BayWa überlässt nichts dem Zufall, hat längst Pachtverträge mit den Eigentümern für den Fall geschlossen, dass der Windpark genehmigt wird. Auch die Öffentlichkeit soll so früh wie möglich darüber Bescheid wissen, was geplant ist. Die Nachbarschaft wurde angeschrieben, im vergangenen Dezember gab es eine Mitteilung für die Presse, und nun soll als nächster Schritt die Veranstaltung im Kulturzentrum Murkens Hof folgen. "Wir wollen uns zum einen persönlich als Projektierer vorstellen und zum anderen auf Augenhöhe mit den Menschen vor Ort über das Projekt ins Gespräch kommen", schreiben die BayWa-Leute in ihrer Einladung.
Mehr Klarheit zum Jahresende
Kein Geheimnis macht das Unternehmen daraus, dass noch nichts entschieden ist. Ob und wie der Windpark umgesetzt werde, hänge derzeit noch von einer Vielzahl von Faktoren ab. Auch wenn es nur eine Fußnote im Faltblatt geworden ist: Dort steht, dass die Genehmigung und der Bau nur vorbehaltlich der Ausweisung des Gebiets durch den Landkreis erfolgen können. Sprich: Um weiter zu kommen, müsste der Landkreis mitziehen und das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) entsprechend anpassen. Die Lilienthaler Gemeindepolitik hat den Landkreis Ende Mai gebeten, zu prüfen, ob im St. Jürgensland ein weiterer Windpark ohne Höhenbegrenzung entwickelt werden könne, sofern die Abstandsregeln eingehalten werden. Ohne das überarbeitete RROP kann der Landkreis keine zusätzlichen Wind- oder auch Solarparks genehmigen. Wann die finale Entscheidung durch den Landkreis getroffen wird, lässt sich nicht seriös beantworten. Die BayWa-Leute rechnen zum Ende des Jahres mit der Veröffentlichung des ersten Entwurfs für das neue RROP, dann dürfte es mehr Klarheit bezüglich des Planungsrechts geben.
BayWa betont die höheren Ziele, die mit dem Bau der Windräder verbunden sind: "Lassen Sie uns gemeinsam die Energiewende voranbringen", heißt es in der Einladung zur Info-Veranstaltung. Auch gibt es die Zusage, dass die Gemeinde finanziell vom Bau der Windräder profitieren soll: Es sei nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz möglich, Kommunen im Umkreis von 2500 Metern um die jeweiligen Anlagen an den Erträgen des Windparks zu beteiligen. 0,2 Cent pro Kilowattstunde will BayWa zahlen - nicht zweckgebunden und ohne jede Gegenleistung, wie das Unternehmen betont.
Zur Abgabe gesetzlich verpflichtet
Auch wenn vielleicht der Eindruck entsteht: Mit einer großzügigen Geste hat das Angebot von BayWa eher nichts zu tun, denn es besteht für die Windenergieanlagenbetreiber die gesetzliche Verpflichtung, diese Abgabe an die Kommunen zu zahlen. Die Bundesregierung hat damit das Ziel verknüpft, die Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie bei Bürgern und Kommunen zu erhöhen.
Auf einer Karte hat das Unternehmen südlich von Mittelbauer, Wührden und Oberende eine etwa 347 Hektar große Fläche eingezeichnet, die aus Sicht des Unternehmens für den Bau der 16 geplanten Windräder geeignet wäre. BayWa hat sich nach eigenen Studien auf diese Fläche festgelegt und dabei Kriterien wie den Abstand der möglichen Flächen zur Wohnbebauung oder naturschutzfachliche Aspekte zugrunde gelegt. Als das Unternehmen mit der Planung des Projekts begann, gab es noch kein Windenergieflächenbedarfsgesetz, mit dem der Bund den Ländern verbindliche Ziele zur Flächenbereitstellung für die Windenergienutzung an Land auferlegt hat. Für Niedersachsen sind laut Gesetz 2,2 Prozent der Landesfläche verbindlich auszuweisen. Das Land sieht für den Landkreis Osterholz vor, dass 0,95 Prozent der Fläche für die Windkraft reserviert sind.
Entfernung zu Häusern mindestens 800 Meter
BayWa wartet darauf, dass die Politik die planungsrechtlichen Grundlagen dafür schafft, damit das Unternehmen ihr Vorhaben im St. Jürgensland umsetzen kann. Der Konzern kündigt an, in Kürze mit der Ausarbeitung des Genehmigungsantrags beginnen zu wollen. Die Windenergieanlagen sind auf landwirtschaftlich genutzten Flächen geplant und werden mindestens 800 Meter von den umliegenden Wohngebäuden entfernt sein. Der Standort Lilienthal weist nach Angaben des Unternehmens gute Windbedingungen auf, sodass dort Windenergieanlagen wirtschaftlich betrieben werden können. Die Zufahrt zum Windpark soll soweit möglich über bestehende Wirtschaftswege erfolgen, dennoch sind auch neue Erschließungswege in der Fläche nötig.
