Lilienthal. Weil die Gemeinde Lilienthal deutlich mehr Geld eingenommen hat als erwartet und an einigen Stellen auch sparen konnte, schließt sie ihre Rechnung für das Haushaltsjahr 2022 mit einem dicken Plus ab. 2,2 Millionen Euro beträgt der Überschuss, der nun dafür verwendet werden soll, die in den Vorjahren angehäuften Defizite komplett abzubauen. Am Ende bleibt sogar noch eine halbe Million Euro übrig, die nun in die Rücklage für das laufende Jahr fließen. Die Ratspolitiker im Finanzausschuss haben den positiven Abschluss in ihrer Sitzung am Donnerstagabend wohlwollend zur Kenntnis genommen. Doch so rosig geht es aller Voraussicht nach nicht weiter.
Profitiert hat Lilienthal im vergangenen Jahr davon, dass die Einnahmen aus der Einkommensteuer gestiegen sind und so über das Land auch mehr Geld an die Kommunen verteilt werden konnte. Eine wichtige Rolle spielten laut Kämmerer Hartmut Schlobohm aber auch die Corona-Hilfen. Positive Effekte ergaben sich schließlich auch daraus, dass der Landkreis seine Kita-Platz-Pauschale erhöht hat und auf der anderen Seite die Kreisumlage, die die Gemeinden zu zahlen haben, gesenkt wurde. Als der Haushaltsplan für 2022 erstellt wurde, waren die Entscheidungen dazu noch nicht gefallen.
Sparkurs gefordert
Auch die Wirtschaftsbetriebe Lilienthal GmbH (WBL), die der Gemeinde gehört und die unter anderem für den Straßenbahn-Betrieb und das Hallenbad zuständig ist, hat der Gemeinde eine Einnahme von 150.000 Euro beschert. Auch das hat mit dem Rettungsschirm zu tun, den der Bund in der Corona-Krise für den Öffentlichen Personennahverkehr gespannt hat, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern. Laut Kämmerer Hartmut Schlobohm sind bei der Berechnung für die Straßenbahnlinie 4 auf Lilienthaler Gebiet die relativ hohen Fahrgastzahlen des Jahres 2019 zugrunde gelegt worden, entsprechend hoch ist der Einnahme-Anteil ausgefallen, den die WBL über die Bremer Straßenbahn AG erhalten hat.
In seinem Bericht zum Jahresabschluss hat das Osterholzer Rechnungsprüfungsamt den Lilienthalern ins Stammbuch geschrieben, dass trotz der deutlichen Verbesserungen eine sparsame Haushaltsführung weiterhin nötig sein wird. Die Kontrollbehörde verweist auf den hohen Stand an Liquiditätskrediten, den hohen Schuldenstand der Gemeinde und die anstehenden Investitionen im Schul- und Kindergartenbereich. Das, so hält der neuen Amtschef Arne Segelken fest, werde weitere finanzielle Mittel binden. Er fordert die Gemeinde auf, den Kreditbedarf auf die unbedingt erforderliche Mindesthöhe zu begrenzen, die Ausgaben für freiwillige Aufgaben ständig zu überprüfen und auf das absolut vertretbare Maß zu beschränken. Außerdem sei es unverzichtbar, dass die Gemeinde bei anstehenden Investitionen Wirtschaftlichkeitsberechnungen anstelle. Zudem sei die Gemeinde gefordert, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. "Diese Vorgaben sind der Gemeinde bekannt", hält Segelken in seinem Prüfbericht fest. Die eingeschlagene Richtung müsse konsequent beachtet und fortgeführt werden.
Gedämpfte Erwartungen für 2024
SPD-Ratsherr Kurt Klepsch sprach angesichts des 2022 erzielten Überschusses von einem "Traumergebnis" für die Gemeinde. Er machte zugleich deutlich, dass nicht davon auszugehen sei, dass es so weiter laufe. Für das Haushaltsjahr 2024 rechnet er mit deutlich schlechteren Zahlen, weil etwa die Personalkosten in die Höhe schnellen werden. Wohin die Reise geht, dazu gab Kämmerer Schlobohm in der öffentlichen Ausschussrunde keine Einschätzung ab. Im anschließenden Workshop, zu dem alle Ratspolitiker ins Rathaus eingeladen waren, muss es aber dann doch einige Hinweise gegeben haben."Klar ist, dass die Steuereinnahmen sinken und die Ausgaben steigen. Wie decken wir den Fehlbetrag und wie können wir in Zukunft noch Gemeinde und Kommunalpolitik gestalten", postete bei Facebook CDU-Ratsherr Nicolas Laack, der an der internen Haushaltsklausur teilgenommen hatte.
