Stimmen werden am 22. November ausgezählt 14 500 Wahlbriefe müssen raus

Die Bürgermeister-Wahl in Schwanewede wird jetzt eine reine Briefwahl. Nach der kurzfristigen Entscheidung der Gemeinde-Wahlleitung angesichts steigenden Corona-Zahlen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.
02.11.2020, 07:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Gabriela Keller

Schwanewede. Im Rathaus laufen die Vorbereitungen für die Bürgermeister-Wahl auf Hochtouren. Die wird wie berichtet wegen Corona als reine Briefwahl durchgeführt. Am ursprünglichen Wahltag, dem 15. November, bleiben alle Wahllokale zu. Die Stimmen der Briefwahl werden am Sonntag, 22. November, ausgezählt. Wahlleiter Jens Bunk und ein Team von fast 40 Verwaltungsmitarbeitern ist seit Freitag damit beschäftigt, Tausende von Briefwahlunterlagen zu verschicken.

16 700 Stimmberechtigte sind aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. 2200 Bürger hatten laut Bunk bis Donnerstag Briefwahlunterlagen beantragt und erhalten. An diesem Tag entschied der Schwaneweder Wahlleiter, dass der Urnengang in den Wahllokalen wegen der Pandemie entfällt und alle Wahlberechtigten ihr Kreuzchen stattdessen per Briefwahl machen müssen. 14 500 Wähler, die bislang keine Briefwahlunterlagen beantragt haben, bekommen nun von der Gemeinde per Post einen Wahlschein mit Infoblatt, einen Stimmzettel, einen roten Wahlbrief-Umschlag und einen blauen Stimmzettel-Umschlag zugeschickt.

Die Entscheidung für eine reine Briefwahl sei in Absprache mit dem Gesundheitsamt des Landkreises getroffen worden, so Jens Bunk. „Das Gesundheitsamt wie auch der Corona-Krisenstab beim Landkreis, der am Donnerstag tagte, gaben die Empfehlung, angesichts der hohen Infektionszahlen in Schwanewede die Bürgermeister-Wahl als reine Briefwahl durchzuführen.“ Das niedersächsische Kommunalwahlgesetz lässt nach seinen Worten eine reine Briefwahl in Corona-Zeiten unter bestimmten Voraussetzungen zu. Wegen der Pandemie ist der neue Paragraf 52c eingeführt worden. Unter „Sonderreglungen wegen der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie“ wird unter anderem ausgeführt, wann eine Wahl ausschließlich als Briefwahl durchgeführt werden darf. „Wenn nach Zulassung der Wahlvorschläge festgestellt wird, dass wegen der Pandemie die Stimmabgabe an dem festgelegten Wahltag in den Wahllokalen nicht möglich ist, kann der Wahlleiter eine reine Briefwahl anordnen“, erläutert Jens Bunk. Das hat er am Donnerstag um 12.15 Uhr getan.

Stimmzettel und Wahlscheine müssen nicht noch gedruckt werden. „Wegen der Pandemie haben wir von Anfang an zweigleisig geplant für eine Urnen- und eine Briefwahl, um schnell umschwenken zu können“, erklärt Bunk. „Unter Corona-Bedingungen zu planen und innerhalb kürzester Zeit wegen stark steigenden Infektionszahlen von einer bereits eingeleiteten Urnen- auf eine reine Briefwahl zu drehen, das ist schon eine Herausforderung.“ Und seines Wissens nicht nur im Landkreis Osterholz einmalig. Er kenne kein Beispiel aus einer anderen Kommune. In der Gemeinde Ottersberg sei im Frühjahr zwar auch ein Bürgermeister nur per Briefwahl gewählt worden, das sei aber so geplant gewesen.

38 Rathaus-Mitarbeiter sind seit Freitag dabei, 14 500 Briefwahlunterlagen zu versenden. „Alle haben sich freiwillig gemeldet“, sagt Bunk. Am Wochenende wurde durchgearbeitet. Ab diesem Montag werden die Unterlagen den Wahlberechtigten zugeschickt, bis 7. November sollen sie bei allen Wählern ankommen. Ursprünglich war als Wahltag der 15. November bestimmt. Demnach hätten die Wahlbriefe innerhalb einer Woche zurück im Rathaus sein müssen. „Das war mir zu knapp“, sagt Bunk. Die Unterlagen müssen nun bis spätestens Sonntag, 22. November, 18 Uhr im Rathaus eintreffen. Die neue Sonderregelung im Kommunalwahlgesetz sehe die Möglichkeit vor, die Rückgabe der Wahlbriefe auf einen anderen Tag als den ursprünglichen Wahltag zu verschieben.

Die Wähler können ihren Wahlbrief per Post an die Gemeinde schicken oder ihn in den Briefkasten am Rathaus werfen. Eine Abgabe ist am 22. November bis 18 Uhr auch an einer Annahmestelle im Rathaus möglich. Für die Stimmenauszählung plant Bunk mit acht Briefwahlvorständen. „Einen haben wir in Reserve. Wir haben ja keinen Erfahrungswert, wie die Wähler eine reine Briefwahl in Anspruch nehmen.“ Im Rathaus, im Gebäude der früheren Kreissparkasse am Damm und in der Turnhalle der Kita Schwanenkinder werden die Stimmen für die vier Kandidaten ausgezählt. „Auf der Homepage der Gemeinde kann das in Echtzeit verfolgt werden“, kündigt Bunk an. Neu bestimmt wird nach seinen Worten der Termin einer möglichen Stichwahl. Festgesetzt ist derzeit der 29. November. „Der wird bei einer Wahl am 22. November nicht zu halten sein. Für die Vorbereitung der Stichwahl brauchen wir mindestens eine Woche“, sagt Bunk.

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