Bürgermeister-Wahl in Lemwerder

Lemwerder wählt per Brief

Wegen der Corona-Pandemie wird die Bürgermeisterwahl in Lemwerder ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Die Briefwahlunterlagen werden automatisch an alle Wahlberechtigten versandt.
05.12.2020, 07:00
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Von Georg Jauken
Lemwerder wählt per Brief

Eine Wahlhelferin sortiert Briefwahlunterlagen (Archivbild). Wegen der Corona-Pandemie erfolgt die Bürgermeister-Wahl in Lemwerder im Januar als reine Briefwahl.

Rolf Vennenbernd/dpa

Noch knapp vier Monate, dann endet die Amtszeit von Bürgermeisterin Regina Neuke. Die Entscheidung, wer am 1. April ihre Nachfolge antritt, soll am Sonntag, 24. Januar, fallen. Das ist der offizielle Wahltag, an dem rund 5800 Wahlberechtige in Lemwerder zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers der Bürgermeisterin aufgerufen sind. Wegen der Corona-Pandemie erfolgt die Wahl dieses Mal allerdings als reine Briefwahl.

Zur Wahl stellen sich Christina Winkelmann, die als unabhängige Kandidatin startete und inzwischen von SPD und CDU unterstützt wird, Brigitta Rosenow von den Grünen sowie Michael Lühmann von den Unabhängigen Wählern (UWL). Theoretisch könnte noch der ein oder andere Bewerber hinzukommen, denn die Einreichungsfrist, in der Parteien, Wählergruppen und wahlberechtigte Einzelpersonen einen Wahlvorschlag abgeben können, läuft noch bis Montag, 7. Dezember, 18 Uhr.

Amtsinhaberin Regina Neuke hatte in einer Ratssitzung Ende Januar dieses Jahres überraschend angekündigt, nicht für eine Wiederwahl zur Verfügung zu stehen. Nach acht Jahren als Bürgermeisterin und insgesamt rund 30 Jahren in der Gemeindeverwaltung in Lemwerder will sie sich noch einmal beruflich verändern.

Die Wahl ihrer Nachfolgerin oder ihres Nachfolgers erfolgt als reine Briefwahl. Der Landkreis Wesermarsch hatte diese Variante wegen des hohen Infektionsrisikos bei einer klassischen Wahl in Wahllokalen als notwendige Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz empfohlen. Die Wahlhelfer wurden bereits darüber informiert, dass ihr Einsatz entfällt.

Ein Antrag auf Briefwahl muss nicht extra gestellt werden. Die Briefwahlunterlagen werden automatisch an alle Wahlberechtigten versandt. Darin enthalten sind der Stimmzettel und der Stimmzettelumschlag, der Wahlschein und der Briefwahlumschlag sowie ein Merkblatt zur Erklärung der Briefwahl.

Obwohl nun erstmals in Lemwerder Briefwahlunterlagen für alle Wahlberechtigten gedruckt werden müssen, rechnet die Gemeinde nicht mit höheren Kosten. Vielmehr geht sie von ungefähr gleichen Kosten aus, da die Wahllokale am 24. Januar geschlossen bleiben und deshalb weniger Wahlhelfer benötigt werden. Verschickt werden die Wahlunterlagen voraussichtlich zwischen Weihnachten und Neujahr. Wer bis zum 5. Januar 2021 keine Briefwahlunterlagen erhalten hat, wird gebeten sich an Andrea Helling von der Gemeindeverwaltung, Telefonnummer 04 21 / 67 39 47, zu wenden.

Spätestens am Wahltag bis 18 Uhr muss der verschlossene Wahlbriefumschlag wieder im Rathaus eingetroffen sein. Dann beginnt die Auszählung. Der Umschlag muss den Wahlschein mit einer eidesstattlichen Versicherung, den Stimmzettel persönlich ausgefüllt zu haben, sowie den Stimmzettel in dem verschlossenen Stimmzettelumschlag enthalten.

Nach dem niedersächsischen Kommunalwahlgesetz hat bei der Auszählung jedermann Zutritt zum Wahlraum. Daran soll sich auch angesichts der Corona-Pandemie nichts ändern. „Es werden Schutzmaßnamen für die Öffentlichkeit, aber auch für die Wahlhelfer getroffen“, teilt die Gemeinde auf Anfrage mit. „So kann sichergestellt werden, dass die Öffentlichkeit bei der Auszählung dabei sein kann.“ In welchen Räumen die Stimmauszählung erfolgt, werde nach dem Abschluss der Vorbereitungen bekannt gegeben.

Die Entscheidung, wer die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister wird, fällt möglicherweise aber nicht am Abend des 24. Januar. Sollte niemand von den Bewerbern im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl. Dabei entscheiden die Wahlberechtigen zwischen den beiden Bestplatzierten aus dem ersten Wahlgang über die Neuke-Nachfolge. Termin für die Stichwahl ist der 7. Februar.

Wer sich als Wahlhelfer engagieren wollte, wegen der reinen Briefwahl aber nicht zum Zuge kommt, kann sich übrigens schon für die nächsten Wahlen vormerken lassen. Sie stehen ebenfalls im Jahr 2021 im Kalender. Bei der Kommunalwahl am 12. September werden der Gemeinderat, der Kreistag sowie ein neuer Landrat gewählt, zwei Wochen später ist Bundestagswahl.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+