Corona-Verordnung

Niedersachsen hebt Maskenpflicht in Klassen 1 und 2 auf

Die Neufassung der niedersächsischen Corona-Verordnung sieht ein Ende der Maskenpflicht in den ersten und zweiten Klassen vor. Ab Warnstufe 2 dürfen Ungeimpfte sich nicht mehr in Gaststätten aufhalten.
16.09.2021, 15:40
Lesedauer: 1 Min
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Niedersachsen hebt Maskenpflicht in Klassen 1 und 2 auf
Von Peter Mlodoch

Erst- und Zweitklässler müssen im Unterricht bald keine Maske mehr tragen. Das sieht die neue Corona-Verordnung in Niedersachsen vor, deren Entwurf am Donnerstag im Sozialausschuss des Landtags beraten wurde und die ab Mittwoch gelten soll. Die Ausnahme für die Schüler in den Jahrgängen eins und zwei gilt danach aber nur, solange sie einen Sitzplatz eingenommen haben. Am Mittwoch hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Maskenpflicht für Grundschüler in einem Eilverfahren noch als hinnehmbar und damit zulässig erklärt.

Für Ungeimpfte macht die neue Verordnung das Leben schwerer. Sie dürfen in den neu definierten Warnstufen zwei und drei keine Innenräume von Gaststätten mehr betreten. Dort gilt dann zwingend die 2G-Regel, nach der nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt erhalten. Ein negativer Test reicht dann nicht mehr. Für Kinos, Theater, Sportstätten, Veranstaltungen und körpernahe Dienstleistungen bleibt es bei der 3G-Regel. In der höchsten Warnstufe ist aber für Ungeimpfte ein PCR-Test erforderlich. Wie die Gastronomie bekommen diese Branchen die Möglichkeit, die 2G-Regel zu wählen, um damit der Maskenpflicht und dem Abstandsgebot zu entgehen.

„Wir beschränken keine Bereiche, in die man gehen muss. Sondern nur solche, in die man freiwillig geht“, rechtfertigte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) diese härtere Linie für Impfmuffel in der Gastronomie. Statt solchen Druck auszuüben, solle die SPD/CDU-Landesregierung gezielte Überzeugungsarbeit leisten, kritisierte dagegen FDP-Fraktionschef Stefan Birkner.

Das Warnstufen-System richtet sich künftig an den Krankenhauseinweisungen von Covid-Patienten als Leitindikator aus. Wenn diese „Hospitalisierungsrate“ binnen sieben Tagen sechs neue Fälle pro 100.000 Einwohner erfasst sowie zusätzlich den Inzidenzwert 35 übersteigt oder die Intensivbetten mit mehr als fünf Prozent Corona-Erkrankten belegt sind, müssen die Kommunen die Warnstufe 1 ausrufen. Die Stufe 3 gilt ab einer 11-er Hospitalisierung plus Inzidenz über 200 oder 20 Prozent Intensivbetten-Belegung.

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