Das Nato-Hauptquartier in Brüssels soll architektonisch versinnbildlichen, was die Allianz ausstrahlen will: Stärke, Transparenz, Dialog, Geschlossenheit. Seit US-Präsident Donald Trump am Fundament der Nato sägt, ist es jedoch weniger gut um die Symbolkraft des Bündnisses bestellt. Das zeigen die wiederholten Treffen der „Koalition der Willigen“.
Vergangene Woche kamen die Verteidigungsminister von mehr als 30 Ländern in Belgiens Hauptstadt zusammen, um über einen möglichen Militäreinsatz zu beraten, falls sich die Ukraine auf einen wie auch immer gearteten Waffenstillstand einlassen sollte. Dabei wollte es ein hochrangiger Diplomat lieber so nennen: „Sie nutzten die Räumlichkeiten.“ Denn ein offizielles Nato-Treffen war es nicht. Mit den USA fehlte der wichtigste Verbündete am Tisch.
Schon geisterte die Frage durch die Flure, ob dieser Tag ein düsteres Omen für Europas Zukunft in Sachen Sicherheit war. Da Trump nichts als Verachtung für den alten Kontinent übrig zu haben scheint, sollten die Alliierten zumindest damit rechnen. Aber nicht nur deshalb müssen sie endlich den großen Sonntagsreden Taten folgen lassen und sich vorbereiten. Es ist nicht mehr trag- und vermittelbar, dass 350 Millionen US-Amerikaner für die Verteidigung von 450 Millionen Europäern zahlen.
Das neue Format hatte sich nach dem Eklat zwischen dem US-Präsidenten und dem ukrainischen Präsidenten unter Federführung Großbritanniens und Frankreichs gebildet. Wie stellen sich die Europäer angesichts der Unberechenbarkeit der Administration im Weißen Haus neu auf? Und wie können sie Stärke in Richtung Moskau zeigen wie auch den Amerikanern demonstrieren, dass sie sich von ihnen militärisch emanzipieren?
Zu Beginn der Initiative klangen die Ankündigungen vor allem nach von Panik getriebenem Aktionismus. Mittlerweile blicken die Europäer etwas realistischer auf die Lage. Die bittere Erkenntnis: Ohne die Amerikaner geht es nicht, zumindest auf absehbare Zeit. Um aber zumindest eines Tages eigenständig zu sein, braucht es jetzt einen immensen Kraftakt. Leider scheint dieser Moment schon wieder vorüber, von der erforderlichen Dringlichkeit ist hinter den Kulissen jedenfalls kaum noch etwas zu spüren. Vielmehr herrscht die Hoffnung, dass die Amerikaner die Nato auch deshalb nicht zerstören wollen, weil sie ein Teil der Allianz sind und ein Zerfall auch ein Scheitern der Vereinigten Staaten darstellen würde. Es ist angesichts von Trumps unberechenbarer Politik ein riskantes Manöver.
Der britische Verteidigungsminister John Healey sprach von „gut ausgearbeiteten“ Plänen, bei denen es einerseits darum geht, die Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes voranzutreiben. Andererseits will man konkrete europäische Sicherheitsgarantien wie etwa den Einsatz von Friedenstruppen oder von Streitkräften, die einen Waffenstillstand absichern, für die Ukraine auf den Weg bringen.
Die Ziele mögen als verfängliche Schlagzeilen funktionieren, an konkreten Ergebnissen aber mangelt es verständlicherweise. Es gibt schlichtweg zu viele Eventualitäten, als dass sie alle durchgespielt werden könnten. Hinzu kommt, dass keineswegs Einigkeit im Kreis der gut 30 Länder herrscht. Während sich vorneweg London und Paris vor wenigen Wochen noch offen gezeigt haben, im Falle eines Abkommens mit Russland selbst Truppen in die Ukraine zu schicken, ruderten die Partner wieder zurück. Aktuell ist eher die Rede davon, zur Abschreckung Streitkräfte an der Westgrenze des Landes zu stationieren, um einen möglichen Waffenstillstand zu überwachen, wenn überhaupt.
Denn egal, wie die Verbündeten die Geschichte drehen und wenden, sie landen am Ende immer wieder in Washington. Selbst die Aktiven unter den Willigen pochen nämlich darauf, dass es eine europäische Friedenstruppe lediglich geben könne, wenn die USA eine solche mit einer Sicherheitsgarantie unterstützen. Der US-Beitrag müsse ein notwendiger Teil der Bemühungen sein, betonten etwa die Briten und Niederländer. Von Seiten der Vereinigten Staaten aber gibt es bislang keinerlei Zusagen, zur Unterstützung der Koalition zumindest Luftstreitkräfte, nachrichtendienstliche Informationen oder Grenzüberwachung zur Verfügung zu stellen. Das heißt: Wenn es den Partnern nicht gelingt, Trump zu überzeugen, ist die Koalition am Ende, bevor sie wirklich begonnen hat.
