Kommentar zu Corona-Beschlüssen Ein Balanceakt

Die neuerliche Entscheidung war für die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten ein Balanceakt. Es ist allerdings fraglich, wie stark sich die Länderchefs an die Beschlüsse gebunden fühlen, meint Norbert Holst.
03.03.2021, 20:48
Lesedauer: 1 Min
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Ein Balanceakt
Von Norbert Holst

Der gefühlte ewige Corona-Lockdown findet kein Ende. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten verlängern ihn bis kurz vor Ostern. Immerhin: Es kommen einige weitere Lockerungen. Nach den Friseuren sind auch die anderen sogenannten körpernahen Dienstleistungen dran, auch Blumenläden und Gartencenter dürfen wieder aufmachen. Der auf dem Corona-Gipfel beschlossene Stufenplan enthält zudem eine Reihe von Signalen für vorsichtige Öffnungen – bis hin zu Außengastronomie und Theater.

Ansonsten soll es heißen: testen, testen, testen. Schnell- und Selbsttests ist eine starke Rolle im Kampf gegen Corona zugedacht. Doch gerade dieser Punkt sorgte am Mittwoch für viel Verwirrung. Denn obwohl Tests für einige Lockerungen zentrale Bedeutung eingeräumt wird, zeichnet sich zumindest für den März ein Mangel ab. Der Bund soll zu wenige Schnell- und Selbsttests bestellt haben. Ist das nach dem holprigen Impfstart die nächste Panne?

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Es war ein Balanceakt für Merkel und die Regierungschefs. Das Pandemiegeschehen ist diffus, Mediziner und Wissenschaftler warnen vor einer dritten Welle, die Bevölkerung ist pandemiemüde. Der vorgelegte Stufenplan könnte diese Müdigkeit verstärken. Denn die diskutierten Lockerungen – etwa in der Gastronomie oder im Sport – sind an verschiedene Inzidenzwerte und Zeiträume gekoppelt, sie verlangen teilweise nach vorheriger Terminabsprache und einem tagesaktuellen Selbst- oder Schnelltest. Da dürfte manch ein Zeitgenosse schnell den Überblick verlieren, was er wann, wo darf und was nicht.

Unklar ist auch, ob sich die Länderchefs an die Beschlüsse halten werden. Wegen erhebliche Differenzen musste die Sitzung sogar unterbrochen werden. Bestimmte Lockerungen sollen möglich sein, wenn die Inzidenz bei unter 50 liegt. In der Beschlussvorlage des Kanzleramts war sie mit unter 35 wesentlich strenger ausgefallen. Schließlich gab Merkel nach, um Alleingänge der Länder zu verhindern. Die dürfte es aber trotzdem geben. Einfach zu groß ist die Spannweite der Inzidenzen in verschiedenen Teilen Deutschlands. Und die Uneinigkeit der Länderchefs.

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