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Frank Magnitz Bremer AfD-Parteichef sieht sich als „bessere CDU“

Die AfD ist der Sieger des Tages. Beim Wahlabend im Haus der Bürgerschaft nutzte der Landesvorsitzende Frank Magnitz die Gelegenheit, ein paar Dinge klar zu stellen.
24.09.2017, 23:23 Uhr
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Von Frank Hethey

Wäre es nach AfD-Landeschef Frank Magnitz gegangen, hätte es ruhig noch deutlich mehr sein können. „Mein Wunschergebnis war: vor der SPD zu landen“, sagte der 65-Jährige nach Bekanntwerden der ersten bundesweiten Hochrechnung in der Bremischen Bürgerschaft. Ganz so hoch wuchsen die Bäume dann doch nicht in den Himmel: In Bremen erreichte die AfD ein Ergebnis um die zehn Prozent – voraussichtlich zu wenig, um Magnitz den Einzug in den Bundestag zu bescheren.

Bei seinem Auftritt in der Diskussionsrunde im Festsaal der Bürgerschaft demonstrierte der Bundestagskandidat reichlich Selbstbewusstsein. „Der Wahlsieger des Tages heißt AfD“, sagte er. Den Vorwurf allzu großer Nähe zu rechtsextremen Positionen wollte Magnitz nicht gelten lassen. In seinen Augen handelt es sich um eine „verbrämte Nazi-Keule“. Es gebe keinen einzigen Protagonisten in der AfD, der rechtsradikal sei. Damit werde versucht, einer sachlichen Diskussion aus dem Weg zu gehen. „Ich würde mir ein wenig mehr Kultur in der Terminologie der politischen Auseinandersetzung wünschen“, sagte er am Sonntagabend – und erntete damit Hohngelächter wie auch vereinzelten Beifall.

Für sich und seine Partei beansprucht Magnitz, „breitbeinig“ auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. „Wir sind eine demokratische Partei. Die AfD ist eine Partei rechts der Mitte, nicht am rechten Rand.“ Seine Partei besetze Positionen, die einst von der Union vertreten worden seien: „Wir sind die CDU von vor 20 Jahren. Wir sind die bessere CDU der heutigen Zeit.“

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Zwar räumte Magnitz ein, dass die künftigen AfD-Bundestagsabgeordneten „politische Novizen“ seien. Doch es sei reines Wunschdenken, auf einen Zerfall der AfD durch innere Konflikte zu setzen. „Wir sind gekommen, um zu bleiben.“ Auch in Zukunft werde die AfD den Finger in die Wunde legen.

Angesprochen auf die Äußerung von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland, man werde Kanzlerin Merkel jagen, erklärte Magnitz: „Natürlich werden wir die Altparteien, die Konsensparteien vor uns hertreiben.“ Viele Themen, die die AfD vor zwei Jahren aufgegriffen habe, seien heute in den Wahlprogrammen der Konkurrenz wiederzufinden. Um eine Zusammenarbeit mit der AfD würden die etablierten Parteien auf lange Sicht nicht herumkommen.

Für den AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Alexander Tassis ist das gute Abschneiden der AfD ein Beleg dafür, dass die deutsche Flüchtlingspolitik keinen gesellschaftlichen Konsens findet. Gerade bei Bundesbürgern mit Migrationshintergrund stehe seine Partei hoch im Kurs. „Ich bin überzeugt, dass ganz viele Migranten die AfD gewählt haben“, sagte der griechischstämmige Parlamentarier. Zu Unrecht werde seine Partei als polarisierend wahrgenommen. „Wir sind keine Spalter, sondern Einiger der Gesellschaft“, sagte der 47-Jährige. „Wir wollen das Auseinanderfallen der Gesellschaft stoppen.“

Anders als die anderen Parteien veranstaltete die AfD in Bremen keine Wahlparty. Nur Magnitz, Tassis und einige Mitglieder und Sympathisanten fanden sich in der Bürgerschaft ein. Zur Begründung verwies Magnitz auf Terminprobleme und den Einsatz von 30 Anhängern als Wahlbeobachter. Er kündigte aber eine „Jubelparty“ für Freitagabend an.

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