Ende der epidemischen Lage Ränkespiele der Union

Die Wortwahl der Unions-Abgeordneten bei der Debatte über dass neue Infektionsschutzgesetz erinnert an ein vorgestriges Freund-Feind-Schema. Ein Kommentar von Anja Maier
18.11.2021, 20:00
Lesedauer: 1 Min
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Ränkespiele der Union
Von Anja Maier

Die Debatte im Bundestag über das geänderte Infektionsschutzgesetz war so hart wie irritierend. Dass CDU und CSU die künftigen Ampel-Koalitionäre mit einem Entschließungsantrag zur Fortführung der epidemischen Lage in Zugzwang gebracht haben, mögen sie für in der Sache relevant halten. Aber der Vorgang zeigt auch, auf welche Weise sich die Union auf ihre neue Oppositionsrolle einschießt. Mehrfach bezeichneten deren Abgeordnete die Ampel als „Links-Gelb-Koalition“. Diese Wortwahl erinnert an ein vorgestriges Freund-Feind-Schema.

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