Seit 2005 gibt es in Berlin die Küstengang der SPD. Ihre Mitglieder setzen sich im Parlament für die Interessen der Nord-Länder ein, umso selbstbewusster, seit die SPD die Regierung führt.
Das ist die Küstengang
Die Küstengang hat einen neuen Lotsen: den Bremerhavener SPD-Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt. In der Gruppe sind 17 SPD-Parlamentarier aus jenen Bundesländern vertreten, die Zugang zur Nordsee und zur Ostsee haben. Dazu gehören Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Gegründet wurde die Gruppe 2005 vom damaligen SPD-Abgeordneten Reinhold Robbe. Erklärtes Ziel ist es seither, im Parlament die Interessen der maritimen Branche und der angrenzenden Wirtschaftszweige zu bündeln und zu vertreten. Neu-Lotse Uwe Schmidt drückt es so aus: „Wir sind gewissermaßen eine Landesgruppe Nord.“
Das sind ihre Vertreter
Zum Beginn jeder neuen Wahlperiode wählt die Küstengang Lotsen und Festmacher, die für sie sprechen. Uwe Schmidt ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei der Maritimen Wirtschaft kennt er sich aus: Die Stahlproduktion, der zweitgrößte deutsche Seehafen und der Schiffbau bilden den wirtschaftlichen Kern seines Bundestagswahlkreises Bremen II-Bremerhaven. Schmidt übernimmt den Posten von Johann Saathoff; der Niedersachse war kurz nach seiner Lotsen-Wiederwahl im November als Parlamentarischer Staatssekretär ins Innenministerium gewechselt. Festmacherin und Festmacher sind Anja Troff-Schaffarzyk aus dem niedersächsischen Wahlkreis Unterems sowie der Kieler Abgeordnete Mathias Stein. Lotse Schmidt sagt, er freue sich darauf, dem Norden im Parlament eine Stimme zu geben.
Das sind ihre Themen
Der neue Lotse sieht die fünf Küstenländer vor vielfältigen Herausforderungen stehen. Die Maritime Wirtschaft gehört zu einem der wichtigsten Wirtschaftszweige in Deutschland. Durch die Auswirkungen der Pandemie, die Begrenzung durch den Klimawandel und die fortschreitende Digitalisierung stehe sie vor einem „umfassenden Transformationsprozess“, sagt Schmidt. „Aus diesem Grund muss die nationale Bedeutung der Maritimen Wirtschaft, der Häfen, der Windindustrie, der Zulieferindustrie und der Unternehmen entlang der gesamten Transport- und Wertschöpfungskette in Deutschland einen höheren Stellenwert erhalten. Dafür werde ich mich gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Küstengang einsetzen.“
Das macht die Küstengang konkret
Immer freitagmorgens um acht Uhr trifft sich in den Sitzungswochen die Küstengang im Berliner Parlamentsviertel. Aktuell natürlich unter 2G-plus-Bedingungen. „Wenn alle anderen schlafen, gucken wir schon über den Deich, ob das Wasser wieder kommt“, sagt Schmidt. Es gehe ums Netzwerken und um Interessenvertretung. „Wir haben einiges auf dem Schirm.“ Die Küstengang will dafür den Kontakt zu den Landesvertretungen in Berlin vertiefen. „Wir wollen präsenter werden, als wir jetzt schon sind.“ Ganz aktuell bedroht die Insolvenz der MV Werften 2000 Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern und 300 bei der Lloyd Werft in Bremerhaven. „Die Themen suchen uns“, beschreibt Uwe Schmidt die Lage. Neben den coronabedingten Herausforderungen gehören dazu auch der Schiffbau samt Instandhaltung, Modernisierung und Flottenerneuerung, aber auch Fähren im öffentlichen Nahverkehr, der Hochwasserschutz und die Munitionsaltlasten.
Das sind die politischen Partner
Schmidt hat bereits Kontakt zur neuen Maritimen Koordinatorin im Bundeswirtschaftsministerium aufgenommen. Die Stralsunder Grünen-Politikerin Claudia Müller ist unter Minister Robert Habeck für das Thema zuständig. „Sie hat große Expertise“, lobt Lotse Schmidt. Mit Müllers Berufung ist zugleich die Idee der Küstengang vom Tisch, die Maritime Wirtschaft direkt beim Kanzleramt und damit im Einflussbereich der Sozialdemokraten anzudocken. Aber Schmidt ist optimistisch. Man werde weiter „den kurzen Dienstweg pflegen“, auch zu den Kollegen von der FDP. Deren Bundesverkehrsminister Volker Wissing stehe für ein „Klima der Ermöglichung“.
