Kinderarmut soll Thema werden

Kinderarmut ist kein temporärer Zustand, sondern für viele Kinder ein Dauerzustand. Den Kindern fehlt es nicht nur an Gütern, sondern auch an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
28.10.2017, 00:00
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Kinderarmut soll Thema werden
Von Melanie Reinsch

Kinderarmut ist kein temporärer Zustand, sondern für viele Kinder ein Dauerzustand. Den Kindern fehlt es nicht nur an Gütern, sondern auch an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Zu diesem Ergebnis kam erst vor einigen Tagen eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung.

Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher der Grünen, hat daher im Rahmen der Sondierungsgespräche für ein Jamaika-Bündnis gefordert, das Thema Kinderarmut als „zentrales Zukunftsthema“ auf die Agenda zu setzen. „Die Bekämpfung von Kinderarmut sollte ein zentrales Projekt der Jamaika-Koalition werden. Die Armutsquote bei Kindern ist weiter gestiegen. Das Thema wird zwar öffentlich thematisiert und debattiert, aber die Große Koalition hat es versäumt, dagegen etwas zu unternehmen. Das muss sich ändern“, sagte er. Dazu müsse es aber natürlich auch die Bereitschaft geben, Geld in die Hand zu nehmen. „Wir wollen die Familien mit zwölf Milliarden Euro entlasten“, sagte Strengmann-Kuhn.

Strengmann-Kuhn glaubt, dass es beim Thema Kinderarmut jedoch gute Anknüpfungspunkte mit der Union, aber auch mit der FDP gebe. „Grundsätzlich gilt, dass wir eine Vereinheitlichung der bisherigen Leistungen für Kinder brauchen.“

Aber er sieht auch Reibungspunkte: „Die Kinderregelsätze in der Grundsicherung sind zu niedrig, die müssen wir anheben, damit der wirkliche Bedarf gedeckt ist. Hier wird es sicher großen Diskussionsbedarf geben“, sagte der Grünen-Politiker.

Die Grünen haben in ihrem Regierungsprogramm ein Familienbudget entwickelt, das aus drei Teilen besteht: Eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung von mindestens 272 Euro, die Kinderfreibeträge und Kindergeld ersetzt, einen zusätzlichen Kindergeld-Bonus, mit dem für Familien mit geringen Einkommen das sächliche Existenzminimum von zur Zeit 393 Euro garantiert wird, und drittens die Anhebung der Regelsätze, die indirekt Auswirkungen auf die Höhe von Kindergrundsicherung und sächlichem Existenzminimum hat.

Die FDP möchte ebenfalls die kindesbezogenen Leistungen bündeln und einen eigenständigen Anspruch schaffen. Auch die Union hat konkrete Pläne: Sie will das Kindergeld um 25 Euro erhöhen und den Kinderfreibetrag in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags anheben.

Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), der Mitglied im Bündnis Kindergrundsicherung ist, hat ebenfalls gefordert, die Bekämpfung von Kinderarmut zu einem zentralen Handlungsziel der neuen Koalition zu machen. „Das aktuelle System der Kinder- und Familienförderung in Deutschland verhindert Kinderarmut nicht und muss reformiert werden“, sagte ASB-Bundesgeschäftsführer Ulrich Bauch.

Um diesem Ausschluss von Teilhabe- und Entwicklungschancen zu begegnen, fordern der ASB und das Bündnis eine Gesamtstrategie gegen Kinder- und Familienarmut. „Das System der Kinder- und Familienförderung muss mit einer Kindergrundsicherung neu organisiert werden, um Kinder und ihre Familien unbürokratisch aus der Armut zu holen.“, betont Ulrich Bauch.

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