Sind es Pekings imposante Regierungsgebäude oder die autoritären Führer, die es mit ihren strengen protokollarischen Abläufen verstehen, ihren Gästen Respekt einzuflößen? Wenn in den vergangenen Jahren deutsche Regierungsvertreter nach Peking kamen, hatte man stets den Eindruck: Sie kommen als Bittsteller. Diesen Eindruck hat Robert Habeck nicht gemacht – und trotzdem was erreicht.
Habeck hat mit klaren Worten aufgeführt, welche Konsequenzen Pekings Unterstützung für Putin haben werden. Und die EU ist der sehr viel wichtigere Handelspartner für China als Russland.
Zugleich machte Habeck der chinesischen Führung deutlich, dass die EU nur hohe Zölle auf E-Autos plant, die hoch subventioniert werden. Bei Herstellern, die ohne Staatshilfe auskommen, fallen die Zölle niedriger aus. Prompt hatte Habeck Erfolg: China sagte noch am selben Tag zu, mit der EU Verhandlungen aufzunehmen.
Will man im Umgang mit China ernst genommen werden, darf man es bei Worten nicht belassen. Habeck hat das begriffen. Scholz und die deutsche Autoindustrie haben das leider nicht.
