Verkalkuliert – das kann leider passieren. Das ist offensichtlich auch bei der Betreibergesellschaft der Hansalinie der Fall. Der Bund will als Vertragspartner nicht einspringen, er sieht das unternehmerische und finanzielle Risiko beim privaten Partner. Das klingt logisch. Doch ist das in diesem Fall die richtige Haltung? Immerhin hat das Konsortium 500 Millionen Euro in die Hand genommen und eine Autobahn gebaut – eine Aufgabe, die normalerweise der Staat übernehmen sollte.
Die Schwierigkeit bei dieser öffentlich-rechtlichen Partnerschaft wird deutlich: Im Vorwege ein Projekt wirtschaftlich zu berechnen, mit Einnahmen, die in den nächsten drei Jahrzehnten erzielt werden sollen – ein Problem, das bei allen Vorhaben dieser Art auftauchen wird.
Die Idee als solche ist reizvoll. Denn Infrastrukturprojekte werden so schneller umgesetzt, weil die Privatwirtschaft sie komplett durchfinanzieren und entsprechend realisieren. Doch fehlen die Mechanismen, die eine dauerhafte Partnerschaft bei unerwarteten Entwicklungen ermöglichen. Das muss korrigiert werden. Aber auch in dem Fall, wenn der private Partner wesentlich mehr verdient, als ursprünglich kalkuliert.
