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Kommentar über die Bamf-Affäre Zu defensiv

Je länger die Vorwürfe der Manipulation im Raum stehen, umso stärker leidet die Glaubwürdigkeit des Bamf. Eine Steilvorlage für die AfD, die dessen Auflösung fordert, schreibt Hans-Ulrich Brandt.
17.05.2018, 21:24 Uhr
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Zu defensiv
Von Hans-Ulrich Brandt

Horst Seehofer sieht sich gern als Mann klarer Worte und als einer, der nicht lange fackelt, sondern durchgreift. Umso verwunderlicher, dass der Innenminister nun so tut, als ginge ihn die Bremer Affäre um falsch ausgestellte Asylbescheide und die anscheinende Untätigkeit im Flüchtlingsbundesamt, diesen Vorwürfen nachzugehen, nichts an.

Klar, Seehofer ist erst seit gut zwei Monaten oberster Dienstherr der Bundesbehörde, und doch kann er sich nicht mit der lapidaren Bemerkung aus der Verantwortlichkeit herausreden, dass die Vorfälle deutlich vor seiner Amtszeit passiert sind. Auch seine Ankündigung, der Bundesrechnungshof werde das Bamf systematisch prüfen, klingt halbherzig.

Gefordert ist jetzt schnelle Aufklärung. Ein ins Spiel gebrachter parlamentarischer Untersuchungsausschuss wäre da eher das letzte Mittel, viel schneller ginge es mit einer Untersuchungskommission durch das Ministerium. Je länger nämlich die Vorwürfe der Manipulation und der Bestechung im Raum stehen, umso stärker leidet die Glaubwürdigkeit des Bamf. Eine Steilvorlage für die AfD, die bereits dessen Auflösung fordert. Seehofer sollte sich also nicht wegducken, er sollte handeln.

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