Bremen-Nord. Am Donnerstagabend hat der Beirat Vegesack Torsten Bullmahn zum Sprecher gewählt. Er erhielt im Stadthaus elf Stimmen, seine Kontrahentin Heike Sprehe unterlag mit sechs. Damit ist eine für die politische Landschaft in Bremen-Nord neue Situation eingetreten: Erstmals übernehmen CDU-Politiker in allen drei Beiräten die Sprecherfunktion. In Burglesum hatte sich der Beirat bekanntlich einhellig für Martin Hornhues entschieden, in Blumenthal setzte sich Hans-Gerd Thormeier in einer Kampfabstimmung durch, jetzt macht Torsten Bullmahn das CDU-Trio komplett.
Der neue Vegesacker Beiratssprecher sagte nach der geheimen Abstimmung: „Ich freue mich außerordentlich, dass die Wahl heute auf mich gefallen ist. Wir haben in den nächsten vier Jahren sehr viel Arbeit vor uns.“ 17 Mitglieder hat der Vegesacker Beirat. CDU und SPD verfügen je über fünf Sitze, die Grünen über drei. Heißt: Bullmahn hat mit einer Ausnahme auch die Stimmen der Grünen und der kleinen Parteien bekommen. „Ich hoffe, dass ich alle mit meiner Arbeit überzeugen kann“, sagte der langjährige Chef der Freiwilligen Feuerwehr Vegesack.
In allen drei Nordbremer Beiräten befinden sich nach der Bürgerschafts- und Beiratswahl vom Mai CDU und SPD in einer Pattsituation. Die Fraktionen verfügen durch die Bank über je fünf Sitze. Wenn die Ausgangslage damit auch unklar erschien: Mit der Bullmahn-Wahl ist nun offensichtlich, dass innerhalb der Parlamente die Pendel zugunsten der CDU ausschlagen.
Den Anfang machte Burglesum, wo die Sache eindeutig war. Martin Hornhues war bereits in der vergangenen Wahlperiode Sprecher des Beirats. Seine Wiederwahl ging in der konstituierenden Sitzung glatt über die Bühne. Der Oberstleutnant und Diplom-Kaufmann Hornhues war von 2000 bis 2003 Beiratsmitglied, ist es jetzt seit 2011 wieder.
Ausblick auf die Arbeit
In Blumenthal hingegen war der Wechsel keine ausgemachte Sache. Dort setzte sich der CDU-Kandidat Hans-Gerd Thormeier aber deutlich mit zehn zu fünf Stimmen gegen Susanne Weidemann von der SPD durch. Damit konnte die SPD ihren knappen Wahlvorsprung nicht umsetzen. Der neue CDU-Beiratssprecher Thormeier und die stellvertretender Beiratssprecherin Bianca Frömming (Grüne) wollen in der kommenden Woche einen Ausblick auf die künftige Arbeit im Beirat geben. Thormeier bringt kommunalpolitische Erfahrung in den Sprecherposten mit ein, er gehört dem Beirat seit inzwischen zwölf Jahren an, war in der letzten Wahlperiode stellvertretender Sprecher.
Die Grünen stellen im neuen Vegesacker Beirat den stellvertretenden Sprecher. Zunächst war Heike Sprehe für diesen Job ins Spiel gebracht worden, sie verzichtete aber, erkennbar verschnupft. So fiel die Wahl dann auf den 64 Jahre alten Steuerberater Michael Alexander (Grüne), der seit rund eineinhalb Jahren im Beirat aktiv ist.
Danach bestimmte der Vegesacker Beirat im Schnelldurchgang die Mitglieder der Ausschüsse. Zweimal wurde der Trott indes durchbrochen. Zunächst wies Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt darauf hin, dass Günter Kiener die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ verlassen hat und sein Mandat derzeit parteilos wahrnehme. Folgen für die Ausschuss-Besetzung hat es aber, wenn Kiener tatsächlich, wie er in unserer Zeitung angekündigt hat, zur AfD wechselt. Dornstedt: „Dann fangen wir hier wieder von vorne an.“
Außerdem sorgte der SPD-Jungpolitiker Jannick Michaelsen kurz für Aufregung. Er stimmte als einziger gegen die Besetzung der Ausschüsse und gab dazu auch eine persönliche Erklärung ab: Er könne nicht zustimmen, wenn Mitglieder gewählt würden, die nicht auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stünden. Damit bezog er sich auf Marvin Mergard (AfD), der nach einem gesetzlich festgelegten Schlüssel in Ausschüssen vertreten ist und auch einen Vorsitz innehat. Mergard reagierte: „Ich hoffe, das wird nicht zur Regel. Ich finde es geradezu anmaßend, zu sagen, ich würde nicht auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stehen. Das weise ich weit von mir.“
Nach der Posten-Verteilung beginnt die inhaltliche Arbeit: Bereits am Montag treffen sich die Beiräte in Blumenthal und Vegesack zu den ersten regulären Sitzungen.
