Bei einem Bürgerdialog von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Bayreuth hat es am Donnerstagabend laute Pfiffe und Buhrufe gegeben. Viele Bürger riefen Habeck zu: „Hau ab“. Auf Plakaten wurde der Grünen-Politiker als „Kriegstreiber“ bezeichnet. Die Protestierenden waren insgesamt in der Minderheit bei dem Bürgerdialog mit geschätzt mehreren Hundert Teilnehmern.
Habeck verteidigte den Kurs der Bundesregierung und warb um Austausch und Dialog. Mit Blick auf stark gestiegene Energiepreise sagte er, die Wurzel sei der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Das diktatorische Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfe nicht siegen. Die aggressive Politik dürfe sich nicht durchsetzen. Deutschland müsse so schnell wie möglich unabhängig von russischen Energien werden.
Habeck wirft Russland Lügen vor
Im Streit um eine Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 hat Habeck Russland Lügen vorgeworfen. Der Grünen-Politiker sprach von einer „Farce“. Die in Kanada gewartete Turbine sei seit Montag letzter Woche in Deutschland. Alle Papiere lägen vor, er habe sie selber in der Hand gehabt. Russland aber weigere sich, die Turbine ins eigene Land zu holen. „Sie lügen einem ins Gesicht“.
Nach Kremlangaben hofft Russland angesichts der gedrosselten Gaslieferungen durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland auf eine rasche Rückkehr der reparierten Gasturbine. Die Turbine solle dann in die Gasverdichterstation Portowaja eingebaut werden, danach könnten die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme laufen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.
Die Turbine ist nach Angaben des russischen Energiekonzerns Gazprom wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen. Gazprom hatte seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vorgeworfen, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Siemens Energy wies die Vorwürfe von Gazprom am Mittwochabend zurück.
Gazprom hatte am Mittwoch die Lieferungen durch Nord Stream 1 auf 20 Prozent der maximalen Auslastung gesenkt, weil nach Unternehmensangaben noch eine Turbine in die Wartung musste. Als Gründe wurden technische Sicherheitsvorschriften genannt.
