Mögliche Mehreinahnen durch eine Erhöhung der Bettensteuer müssen zweckgebunden in die touristische Infrastruktur fließen, schreibt Pascal Faltermann.
Bremen steckt tief im Finanz-Schlamassel. Die Schuldenlast wuchs in den vergangenen Jahren immer mehr an. Also suchen die Finanzpolitiker nach jeder Einnahmequelle, die sie finden können. Wie die Bettensteuer, die in einer Not geboren wurde.
Da die Übernachtungszahlen bislang auch noch stiegen, erscheint es einfach, die City-Tax zu erhöhen. Denn am Ende zahlt der Reisende dann doch irgendwie den Preis, der ihm vorgegeben wird. Wer an die Nordsee will, nimmt die Kurtaxe ja auch in Kauf. Allerdings weiß der Urlauber, dass damit Strände gepflegt und erhalten werden.
In Bremen stellt sich die Frage, wohin das Geld durch eine mögliche Verdoppelung der Bettensteuer-Einnahmen fließt. Die eingezogenen Beträge sind derzeit an keinen Zweck gebunden und wandern in den allgemeinen Haushalt. Ein großer Teil wird in den Topf der Kulturbehörde weitergegeben.
Mit den möglichen Mehreinnahmen sollte die Attraktivität der Stadt gesteigert werden, anstatt den defizitären Haushalt zu sanieren. Die Abgabe macht Sinn, wenn sie zweckgebunden in die touristische Infrastruktur fließt. Nur das lässt sich den Urlaubern bestens verkaufen, und die Bremer profitieren ebenfalls.
