Warum hat Bremen einen Königsteiner Schlüssel für junge Flüchtlinge gefordert? Was ist eigentlich die ZAST? Wir erklären Begriffe aus Politik und Praxis des Bremer Flüchtlingsalltags.
CONTAINER
2013 wurden in Bremen erstmals Wohncontainer für Flüchtlinge aufgestellt. Klar war: Container sind als Unterkunft nicht so gut wie richtige Wohnhäuser, aber deutlich besser als Zelte. Tatsächlich bieten Wohncontainer heute für einen befristeten Zeitraum deutlich bessere Wohnqualität und mehr Schallschutz als früher. Manche Modelle mit größeren Räumen werden auch nicht mehr als Container, sondern als Modulbauten bezeichnet. Derzeit entstehen in Borgfeld neue Wohncontainer.
GESCHLOSSENE UNTERBRINGUNG
Für eine kleine Gruppe straffälliger minderjähriger Flüchtlinge will Bremen nahe dem Gefängnis in Oslebshausen eine neue Einrichtung schaffen, in der auch geschlossene Unterbringung möglich ist. Das heißt, Jugendliche sollen befristet eingesperrt werden können. Freiheitsentzug für Minderjährige ist laut Jugendhilferecht nur dann möglich, wenn eine dringende Gefahr für Leib und Leben des Jugendlichen oder für Dritte besteht, die nur durch Freiheitsentzug abgewendet werden kann. Ein Gericht muss den Freiheitsentzug anordnen.
KAMPA-HÄUSER
Kampa ist ein Fertighaus-Hersteller, dessen Firmenname symbolisch für Fertighäuser steht, die in Bremen in den 90er-Jahren für Aussiedlerfamilien gebaut wurden. Gemeint sind Fertighäuser aus Holz, die innerhalb weniger Tage gebaut werden können und etwa zehn bis fünfzehn Jahre halten, also deutlich länger als Wohncontainer, die bis zu fünf Jahre halten. Nun sollen in Bremen neue Fertighäuser entstehen – auch, weil davon auszugehen ist, dass viele Flüchtlinge hier bleiben werden.
KÖNIGSTEINER SCHLÜSSEL
Der Königsteiner Schlüssel regelt, wie viele Asylsuchende jedes Bundesland aufnimmt. Dieser Verteilungsschlüssel wird auf Basis der Steuereinnahmen und der Bevölkerung der Länder berechnet. Bremen werden derzeit 0,94 Prozent der Asylbewerber in Deutschland zugeteilt. Verteilt werden bisher nur Erwachsene, minderjährige Flüchtlinge werden dort aufgenommen, wo sie sich zuerst melden. Bremen hat sich mit anderen Bundesländern dafür eingesetzt, auch Jugendliche nach der Quote auf die Länder zu verteilen. Nun hat die Bundesregierung angekündigt, dass sie dies tun will. Fachverbände üben daran Kritik.
VORMUND
Minderjährige Flüchtlinge, die ohne ihre Eltern nach Bremen kommen, brauchen einen sogenannten Amtsvormund beim Jugendamt, der sie gesetzlich vertritt. Ein Amtsvormund darf bis zu 50 Jugendliche betreuen. Eine sinnvolle Alternative dazu sind ehrenamtliche Vormünder, also engagierte Bürger, die einen Jugendlichen vertreten und ihm beim Ankommen in Bremen helfen.
ZAST
ZAST steht für Zentrale Aufnahmestelle. Umgangssprachlich wird die Abkürzung ZAST für drei verschiedene Flüchtlingseinrichtungen benutzt, die sich alle drei in Habenhausen befinden und eng zusammen arbeiten:
1. Ein Wohnheim, in dem Flüchtlinge in ihren ersten Tagen oder Wochen in Bremen leben.
2. Eine Landesbehörde – die eigentliche ZAST, die zum Sozialressort gehört –, deren Mitarbeiter Flüchtlingen sagen, ob sie in Bremen bleiben können oder in ein anderes Bundesland weiterreisen müssen.
3. Eine Bundesbehörde – die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – bei der Flüchtlinge ihren Asylantrag stellen. Im Mai sollen alle drei Einrichtungen nach Obervieland umziehen.
