Auf eines legt die Polizei beim Thema "gefährliche Orte" besonderen Wert: "Wir haben in Bremen definitiv keine No-Go-Areas", betont Polizeisprecher Nils Matthiesen. Die Polizei sorge rund um die Uhr für Sicherheit auf Bremens Straßen. "No-Go-Areas" bezeichneten ursprünglich militärische Sperrgebiete. Im heutigen Sprachgebrauch stehen sie als Synonym für rechtsfreie Räume, in denen der Staat die öffentliche Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann, weil sie von kriminelle Banden und Gewalt beherrscht werden.
In Bereichen, die vermehrt durch Kriminalität oder Unsicherheit belastet sind, würden die polizeilichen Maßnahmen intensiviert, erläutert Matthiesen das Vorgehen der Polizei. "Vermehrte Streifenfahrten oder zivile Maßnahmen sorgen dann dafür, dass mögliche Brennpunkte wieder sicherer werden."
Zudem werde über Bereiche, die dem äußeren Anschein nach heruntergekommen und schon alleine dadurch Ängste auszulösen könnten, in Netzwerken mit den Beiräten und dem Ordnungsamt und vielen anderen Partnern daran gearbeitet, das Sicherheitsgefühl der Bürger an diesen Stellen wieder zu verbessern.
Was es auch in Bremen gibt, sind sogenannte besondere Kontrollorte. Die Polizei darf unter Beachtung eng umgrenzter rechtlicher Vorgaben des Bremischen Polizeigesetzes Örtlichkeiten festlegen, an denen die sich dort aufhaltenden Personen überprüft und kontrolliert werden dürfen, auch ohne dass im Einzelfall eine Gefahr besteht, erläutert Matthiesen. "Es geht um Orte, an denen Straftaten von erheblicher Bedeutung verabredet, vorbereitet oder verübt werden."
Eine Örtlichkeit kann als besonderer Kontrollort festgelegt werden, wenn dort erfahrungsgemäß Personen angetroffen werden, die als Straftäterinnen und Straftäter bereits erheblich in Erscheinung getreten sind und wenn die Maßnahme zur Verhütung von Straftaten geboten erscheint. Die Polizei wertet dafür die Kriminalitätslage im Stadtgebiet Bremen regelmäßig aus und identifiziert Örtlichkeiten, die als besondere Kontrollorte infrage kommen, erklärt Matthiesen.
Die Festlegung als besonderer Kontrollort gilt grundsätzlich zunächst nur für sechs bis maximal neun Monate. Vor einer etwaigen Verlängerung dieser Frist ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen weiterhin vorliegen. Festgelegt werden die besonderen Kontrollorte von der Leitung der Polizei im Einvernehmen mit dem Senator für Inneres. Derzeit gibt es drei dieser Orte: Der Bereich Hauptbahnhof/Bahnhofsvorstadt, das Ostertor- und Steintorviertel sowie Gröpelingen-Mitte.
Brennpunkt Hauptbahnhof
Dieser besondere Kontrollort umfasst im Wesentlichen den Hauptbahnhof und die angrenzende Diskomeile. Das Umfeld des Bahnhofes gilt hinsichtlich verschiedener Problemfelder und -gruppen weiterhin als polizeilicher Brennpunkt. Dazu zählt vor allem der öffentlich wahrnehmbare Drogenhandel. Neben den Gefahren, die vom offenen Betäubungsmittelhandel an sich ausgehen, gibt es weiter strafrechtlich relevante Folgeerscheinungen im Bereich der Gewaltkriminalität, erläutert Polizeisprecher Nils Matthiesen. "Sowohl Verteilungskämpfe innerhalb der Händlerszene als auch gewalttätige Auseinandersetzungen innerhalb der Konsumenten- oder Alkoholikerszene."
Neben dem Drogenhandel und der Alkohol- und Drogenszene gibt es im Bereich der Diskomeile und im unmittelbaren Umfeld des Hauptbahnhofs eine hohe Gewaltkriminalität - festzumachen in erster Linie an der Anzahl von Körperverletzungen, die dort begangen werden. Zuletzt beruhigte sich die Szene, weil die Lokale und Diskotheken aufgrund von Corona geschlossen waren. Nachdem diese nun wieder geöffnet werden, rechnet die Polizei mit einem erneuten Anstieg der Gewaltdelikte, insbesondere in den Nacht- und frühen Morgenstunden. Mit dem Abflauen der Pandemie würden aber auch die Kontrollmaßnahmen in diesem Bereich wieder deutlich forciert. "Es wird mehr Präsenz gezeigt, es finden gemeinsame Fußstreifen mit dem Ordnungsdienst und der Bundespolizei statt", erklärt Matthiesen. "Dazu gibt es regelmäßige offene und zivile Schwerpunktmaßnahmen, um den Bereich sicherer zu machen und das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen zu verbessern."
2018 hat der Senat die "Sicherheitspartnerschaft Bremer Hauptbahnhof" beschlossen und dafür beim Senator für Inneres eine Koordinierungsstelle geschaffen. Laut Polizei verfolgt die Partnerschaft die Strategie, "im Umfeld des Hauptbahnhofs Menschen in prekären Lebenslagen dezentrale und bedarfsgerechte Angebote zu machen und damit gleichzeitig den öffentlichen Raum zu entlasten".
Drogenhandel im Viertel
Das Ostertor- und Steintorviertel ist laut Polizei nach wie vor als Erwerbsquelle für Betäubungsmittel jeglicher Art bekannt. "Die überwiegende Anzahl der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz werden im Kernbereich des Viertels begangen", sagt Polizeisprecher Nils Matthiesen. Das Viertel sei durch viele kleine Läden, Gastronomiebetriebe und seine historische Entwicklung Anziehungspunkt für viele Menschen aus anderen Stadtteilen oder dem Umland. Im Viertel werde auch gerne gefeiert. Die Kombination von jungen Menschen und der enthemmenden Wirkung von Alkohol und Betäubungsmitteln mache das Viertel aber ebenso für Straftäter attraktiv, die hier Taschen- und sonstige Diebstähle begingen. Wobei dies schon bei kleinster Gegenwehr der Opfer in Gewalt münden könne. In enger Abstimmung mit der Innenbehörde und anderen Ressorts führt die Polizei Bremen im Viertel in unterschiedlichen Themenfeldern regelmäßig Schwerpunktmaßnahmen durch, zuletzt auch gegen Raser und Poser.
Straßenkriminalität in Gröpelingen
Die Gröpelinger Heerstraße und der Grünzug West bilden seit mehreren Jahren einen fortwährenden, stadtbremischen Kriminalitätsbrennpunkt. Hier registriert die Polizei eine Konzentration von Straftaten der allgemeinen Straßenkriminalität. Auffällig sind insbesondere Rohheitsdelikte, wie Körperverletzungen und Raub, Eigentumsdelikte und Wohnungseinbruchdiebstahl, sowie Delikte der Drogenkriminalität. Die Polizei begegnet dem nach eigenen Angaben schwerpunktmäßig durch beständige uniformierte und zivile Maßnahmen. Unter Federführung der Innenbehörde wurde in Gröpelingen außerdem eine Sicherheitspartnerschaft gegründet. In Kooperation mit Partnern vor Ort sollen ressortübergreifend Kräfte und Anstrengungen zielgerichtet gebündelt werden, um nachhaltige Verbesserungen zu erwirken, sagt Polizeisprecher Nils Matthiesen.
