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Bremer Bürgerschaftswahl Wahlleiterin prüft AfD-Listen

Mit zwei konkurrierenden Kandidatenlisten der AfD für die Bürgerschaftswahl im Mai ist das Chaos in der Partei komplett. Die Wahlbehörde wird nun prüfen, welche der Listen rechtmäßig ist. Die Zeit drängt.
16.01.2023, 16:20 Uhr
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Wahlleiterin prüft AfD-Listen
Von Jürgen Theiner

Mit welcher Liste darf die Bremer AfD zur Bürgerschaftswahl antreten? Diese Frage beschäftigt nun den Landeswahlleiter, nachdem seit Sonntag eine zweite Liste mit Bewerbern vorliegt. Wie berichtet, konkurrieren derzeit zwei rivalisierende Vorstände miteinander, die sich jeweils als die rechtmäßige Vertretung des AfD-Landesverbandes betrachten. Ein "Notvorstand" um die Bürgerschaftsabgeordneten Heiner Löhmann und Frank Magnitz hatte kürzlich bereits einen Listenvorschlag eingereicht. Bei der Wahlbereichsversammlung am Sonntag, die vom Rumpfvorstand unter Parteivize Sergej Minich einberufen worden war, wurde eine weitere Liste aufgestellt, die nun beim Landeswahlleiter abgegeben wird.

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Carola Janssen ist in der Behörde Wahlbereichsleiterin für Bremen-Stadt. "So eine Situation hatten wir noch nie", sagte sie dem WESER-KURIER. Es werde nun eine rechtliche Prüfung der beiden konkurrierenden Kandidatenlisten geben. Als Grundlage dienten das Parteiengesetz und die AfD-Satzung. Darüber hinaus werde sie das Gespräch mit den Vertrauenspersonen der beiden Wahlvorschläge suchen. Eine Entscheidung fälle der Wahlbereichsausschuss für die Stadt Bremen am 18. März.

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