Bis auf die letzte Haushaltsstelle haben die Rechtsberatungsfirma KPMG Law und ihre Muttergesellschaft KPMG die Geldflüsse im Bremer Bildungsressort durchleuchtet, um das dort entdeckte System der schwarzen Kassen aufzuklären. KPMG hat seine Arbeit inzwischen nahezu abgeschlossen, doch nun gibt es erneut Verdruss: Die Kosten für die Tätigkeit der externen Fachleute sind völlig aus dem Ruder gelaufen.
Die Bildungsbehörde hatte sich für die Aufklärungsarbeit einen Kostenrahmen von 44.000 Euro bewilligen lassen. Die Abschlussrechnung beläuft sich nun allerdings auf rund 370.000 Euro, wie der WESER-KURIER aus sicherer Quelle erfahren hat. Eine offizielle Bestätigung war aus dem Haus von Senatorin Sascha Aulepp (SPD) am Donnerstag nicht zu bekommen.
Der Auftrag an KPMG war im Sommer 2021 ergangen. Damals fiel in der Behörde auf, dass es offenbar über viele Jahre irreguläre Finanzströme gegeben hatte. Das Bildungsressort überwies allein an den Verein Stadtteilschule, der Aushilfslehrkräfte für Bremer Schulen bereitstellt, knapp neun Millionen Euro zu viel. Auch der Martinsclub erhielt überhöhte Zahlungen. Diese Einrichtung erbringt für die Bildungsbehörde Leistungen im Bereich der inklusiven Beschulung behinderter Kinder. Der Martinsclub soll rund 1,8 Millionen Euro zu viel bezogen haben. Bereichert hat sich an den Geldern wohl niemand. In der Behörde geht man vielmehr davon aus, dass das illegale Finanzgeflecht auf eine inzwischen verstorbene Staatsrätin zurückgeht, die mit den Geldern eine Art Finanzpolster für das Ressort anlegen wollte – eine schwarze Kasse also, auf die bei Bedarf hätte zugegriffen werden können. Alle fehlgeleiteten Gelder sind inzwischen gesichert und dem regulären Haushalt wieder zugeführt worden.
Der Abschlussbericht von KPMG Law steht noch aus. Wie es zu der Kostenexplosion bei der externen Untersuchung kam, ist noch unklar. Nach Informationen des WESER-KURIER drohte bei einem Teil der millionenschweren Überzahlungen eine Verjährung des Rückforderungsanspruchs. Vor diesem Hintergrund entschloss sich die Bildungsbehörde, den gesamten, umfangreichen Datenbestand über zigtausende zurückliegende Zahlungen des Ressorts von KPMG analysieren zu lassen. Dabei wurde auch eine spezialisierte, auf künstlicher Intelligenz basierende Software eingesetzt. Diese zunächst nicht eingeplante Sonderleistung ist wohl einer der Gründe für die hohe Gesamtrechnung. Das Gesamtpaket umfasste auch diverse juristische Prüfungen zu haushalts-, zuwendungs- und strafrechtlichen Fragen.
