Die Bundesländer haben in Absprache mit der Bundesregierung beschlossen, mit weiteren Einschränkungen eine Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Zahlreiche Geschäfte, Bars und Clubs in Bremen schließen bis auf Weiteres, Supermärkte aber bleiben geöffnet. „Wir haben es mit einer ernsten Krise zu tun“, betonte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Montag. „Deshalb müssen wir einschneidende Maßnahmen treffen.“ Die Einschränkungen sollen am Mittwoch in Kraft treten und mindestens bis Ostern gelten, erklärte der Bürgermeister.
Das neue Maßnahmenpaket umfasst die Schließung zahlreicher öffentlicher Einrichtungen: Neben Kitas, Schulen und Universitäten sind bis auf Weiteres auch Bars, Clubs, Diskotheken und ähnliche Gaststätten betroffen. Restaurants für den Speisenverzehr dürfen künftig frühestens um sechs Uhr öffnen und müssen spätestens um 18 Uhr schließen. Zahlreiche weitere öffentliche Kultur- und Freizeitstätten sind von einer kompletten Schließung betroffen: Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Ausstellungen, Messen, Freizeit- und Tierparks, Spielbanken und -hallen sowie alle ähnlichen Vergnügungsstätten.
Der Sportbetrieb muss auf allen öffentlichen und privaten Anlagen ebenfalls eingestellt werden. Das betrifft auch Schwimmbäder und Fitnessstudios. Zudem sollen Spielplätze geschlossen werden. „Das ist ein massiver Eingriff in das Funktionieren unserer Gesellschaft“, räumte Bovenschulte ein. Auch die Osterwiese ist abgesagt: Das haben Wirtschafts- und Innenressort in Absprache mit den Schaustellervertretungen ebenfalls am Montag beschlossen.
Bovenschulte betonte, dass einige Teile des Einzelhandels von den Sonderschließungen ausgenommen sind: Alle Lebens- und Futtermittelgeschäfte, Wochenmärkte, Drogerien, Gartenbaugeschäfte und der Großhandel bleiben geöffnet, zudem die Verkaufsstellen von Zeitungen, etwa Kioske. Auch Apotheken und Sanitätshäuser sind nicht betroffen. Liefer- und Abholdienste dürfen weiterhin Bestellungen annehmen. Ebenfalls gelten die Einschränkungen nicht für Sparkassen, Banken, Waschsalons, Post- und Tankstellen. „Alle anderen Einrichtungen des Einzelhandels werden geschlossen“, sagte Bovenschulte.
Kein Anlass Flughäfen zu schließen oder den ÖPNV einzuschränken
Der Senat untersagt außerdem alle Zusammenkünfte von Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen. Neben der Volkshochschule sollen nun auch alle weiteren privaten Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen geschlossen werden. Gleiches gilt für Kirchen, Moscheen, Synagogen und Glaubensstätten anderer religiöser Gruppen. Außerdem sind Übernachtungen zu touristischen Zwecken innerhalb des Bundesgebietes untersagt. Eine Veranlassung, etwa Flughäfen zu schließen oder den ÖPNV einzuschränken, sieht die Landesregierung nicht.
Dienstleister und Handwerker dürfen weiterhin arbeiten, auch alle Anlaufstellen des Gesundheitswesens bleiben geöffnet. Die Verwaltung arbeitet ebenfalls weiter, der persönliche Publikumsverkehr soll aber laut Bovenschulte nur noch in Härtefällen erfolgen, ansonsten telefonisch oder auf digitalem Wege. Auch in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern werden Besuchszeiten beschränkt.
Die Bremische Bürgerschaft hat unterdessen ihre für die kommenden drei Tage geplante Sitzungswoche auf unbestimmte Zeit verschoben, das bisherige Ausweichquartier Rathaus ist unter den Bedingungen der Corona-Krise ungeeignet. Dort würden die Abgeordneten viel zu eng beieinander sitzen, hieß es. Am Mittwoch will Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff mit den Fraktionsspitzen entscheiden, wann die März-Sitzung nachgeholt werden kann. Man werde in jedem Fall sicherstellen, dass die Bürgerschaft handlungsfähig bleibt, versicherte Imhoff.
Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) geht davon aus, dass die Zahl der Infizierten in Bremen bald in den dreistelligen Bereich steigen wird. Der große Teil der Corona-Fälle sei aber auf eine Ansteckung in einem Risikogebiet oder bei einem Rückkehrer aus einem dieser Gebiete zurückzuführen. Seit Montag können Verdachtsfälle in einer zweiten Bremer Corona-Ambulanz am Klinikum Ost untersucht und getestet werden. Bernhard sagte, dass man außerdem eine Art Drive-In-Ambulanz erwäge, um so auch Risikogruppen die Möglichkeit zu geben, sich testen zu lassen.
