Nach Beschluss des Bremer Senats

Enttäuschung über Wissenschaftsausgaben

Stabilität ist nicht genug: So lässt sich das Echo auf den Beschluss des Senats zusammenfassen, Bremens Ausgaben für die Wissenschaft nicht zu steigern, sondern lediglich festzuschreiben.
08.03.2021, 05:00
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Enttäuschung über Wissenschaftsausgaben
Von Jürgen Theiner
Enttäuschung über Wissenschaftsausgaben

Mehr als 400 Studierende haben am vergangenen Samstag auf dem Marktplatz gegen drohende Kürzungen der Mittel für die Bremer Hochschulen protestiert.

Roland Scheitz

Das Einfrieren der Wissenschaftsausgaben in den kommenden zwei Jahren trifft im akademischen Raum, aber auch in der Politik auf Kritik – bis weit in die Reihen der rot-grün-roten Koalition. Wie berichtet, hat sich der Senat am Sonnabend bei einer Haushaltsklausur darauf verständigt, den Etat des Wissenschaftsressorts 2022/23 auf dem Niveau des laufenden Jahres festzuschreiben, also bei rund 420 Millionen Euro. Die zunächst von der Finanzbehörde geforderten Kürzungen sind damit zwar vom Tisch. Die Stärkung des Hochschulsektors durch steigende Ausgaben, wie sie im Wissenschaftsplan 2025 vorgesehen war, findet allerdings ebenfalls nicht mehr statt.

Dies enttäuscht zunächst die unmittelbar Betroffenen. Uni-Rektor Bernd Scholz-Reiter zeigte sich gegenüber dem WESER-KURIER enttäuscht von den Senatsbeschlüssen. Die Stagnation bei den Ausgaben für Forschung und Lehre laufe faktisch auf eine Kürzung hinaus. Schließlich habe die Universität zuletzt nach entsprechenden politischen Vorgaben neue Studienangebote aufgebaut, die nicht durch eine entsprechende Grundfinanzierung abgesichert seien. „Das geht zwangsläufig zulasten aller anderen Bereiche“, beklagte Scholz-Reiter. Planungen für weitere, von der Politik gewünschte Studiengänge müssten nun „schnell beendet werden“.

Lesen Sie auch

Vertreter von SPD, Grünen und Linken äußerten sich verhalten bis kritisch. Mit der Rücknahme der zeitweilig geplanten Etatabsenkungen habe der Senat eine „richtige und wichtige Entscheidung getroffen“, sagte SPD-Haushälter Arno Gottschalk. Es gelte, nun die weitere Haushaltsaufstellung abzuwarten. Solveig Eschen (Grüne) und Miriam Strunge (Linke) wurden deutlicher. „Es ist bitter, dass wir den Wissenschaftsplan 2025 nicht ausfinanzieren können“, bedauerte Eschen. Strunge ist mit den Senatsbeschlüssen „alles andere als zufrieden“. Gefragt sei ein „deutlicher Aufwuchs im Wissenschaftshaushalt“.

Auf Seiten der Opposition wird das ähnlich gesehen. Die Rücknahme der Kürzungspläne könne nur ein erster Schritt sein, meinte CDU-Wissenschaftssprecherin Susanne Grobien. Die ambitionierten Ziele des Wissenschaftsplans blieben vorerst auf der Strecke. Magnus Buhlert (FDP) sieht durch den Verzicht auf zusätzliche Mittel die Chancen Bremens schwinden, den Exzellenz-Status für die Uni zurückzugewinnen. Man müsse sich weiter Sorgen um den Wissenschaftsstandort Bremen/Bremerhaven machen.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+