Wie viele Häutungen haben die rechten Gruppierungen in der Bürgerschaft schon hinter sich? Auch professionelle Beobachter konnten zwischenzeitlich den Überblick verlieren angesichts der zahlreichen Spaltungen, Fraktionsübertritte und Umbenennungen im politischen Lager jenseits der CDU. Ausgangspunkt war der erstmalige Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in die Bürgerschaft bei der Wahl 2015. Die AfD hatte damals noch ein anderes Gepräge, nämlich eher das einer rechtsliberalen, euro-kritischen Wirtschaftspartei, die weitgehend ohne schrille nationalistische Töne auskam. Das änderte sich mit dem Absprung des Flügels um Parteigründer Bernd Lucke, der auch für Bremen gravierende Folgen hatte. Drei der vier frisch gewählten AfD-Abgeordneten verließen die Partei und firmierten zunächst als "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa), später als "Liberal-Konservative Reformer" (LKR).
Im Sommer 2017 kam es erneut zu einer größeren Rochade. Die LKR-Abgeordneten Piet Leidreiter und Klaus Remkes trennten sich von den LKR und schlossen sich der Wählervereinigung Bürger in Wut an (BIW), die ihre Wurzeln in Bremerhaven hat. Seither haben die Bürger in Wut mit Frontmann Jan Timke den Status einer Parlamentarischen Gruppe. Der einzige noch verbliebene LKR-Abgeordnete Christian Schäfer gehört der Bürgerschaft ebenso als Einzelabgeordneter an wie Alexander Tassis (AfD).
Die Bewertung von Jan Timke (Bürger in Wut). Grün bedeutet sehr zufrieden, rot steht für weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden und grau bedeutet nicht bekannt oder nicht zu beurteilen.
Wollte man innerhalb des rechten Bürgerschaftsrandes noch nach Radikalität differenzieren, so stünde Tassis sicherlich am weitesten rechts außen. Er bekennt sich zur "Patriotischen Plattform", einer völkisch-nationalistischen Gruppierung innerhalb der AfD, die in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die drei BIW-Abgeordneten sind klassische Rechtspopulisten, die den etablierten Parteien insbesondere auf dem Gebiet der Innen- und Zuwanderungspolitik Versagen vorwerfen. Christian Schäfer schließlich könnte man sich auch in der CDU vorstellen – in einer CDU, die Querdenkern mehr Raum gibt.
Die Umfrage
Das Institut Infratest-Dimap hat im Auftrag des WESER-KURIER vom 13. bis zum 18. April 1002 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte im Land Bremen telefonisch befragt. Alle Daten der repräsentativen Umfrage stellen wir seit Mittwoch in vier Folgen vor.
