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Das Partei-Kurzportrait Sind die Linken bereit für die Regierung?

Die Linken könnten die großen Gewinner der anstehenden Wahl werden. Das dürfte auch an Fraktionschefin Kristina Vogt liegen. Doch ist die Partei bereit dafür, Regierungsverantwortung zu übernehmen?
04.05.2018, 06:00 Uhr
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Sind die Linken bereit für die Regierung?
Von Kristin Hermann

Der Start der Bremer Linken in der Bürgerschaft lief 2007 alles andere als glatt. Die Partei hatte sich damals gerade erst zusammengefunden. Aus den Reihen der Vorgängergruppierungen WASG und PDS wurde jeweils ein Bewerber auf die Kandidatenliste gesetzt. Obendrein gab es interne Machtkämpfe im Landesverband. Mit Peter Erlanson als Spitzenkandidat gelang der Partei der erste Einzug in ein westdeutsches Parlament. Sie wurde mit sieben Abgeordneten und 8,4 Prozent der Stimmen quasi aus dem Stand viertstärkste Fraktion.

Elf Jahre später präsentieren sich die Linken deutlich gefestigter, wenngleich sich innerhalb der Partei noch nicht alle Mitglieder darüber einig sind, ob man im Fall der Fälle tatsächlich Regierungsverantwortung übernehmen sollte. Seit der Bürgerschaftswahl 2015 sind sie mit acht Abgeordneten im Parlament vertreten.

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Wer mit mehr Macht kein Problem hätte, ist Fraktionschefin Kristina Vogt. Sie hat in den vergangenen Jahren den Ansatz vertreten, zwar für linke Positionen zu kämpfen, aber auch pragmatische Lösungen zu finden – etwa, wenn es um die taktische Zusammenarbeit mit der CDU oder der FDP geht. Vogts Steckenpferd ist die Bildungspolitik. Die 52-Jährige ist nahezu jede Woche in einer anderen Schule anzutreffen und setzt sich vor allem für Einrichtungen in Stadtteilen mit hoher Migrationsquote ein.

Dass die Linken in der Opposition einen ordentlichen Job machen, ist mittlerweile auch den anderen Fraktionen aufgefallen. Auch, wenn man ihre Kritik inhaltlich nicht immer teilen mag: Die Abgeordneten setzen sich im Parlament und in den Deputationen meist fundiert mit dem Regierungshandeln auseinander. "Zwar werden unsere Anträge häufig abgelehnt, im Ergebnis werden unsere Ideen oft wieder aufgegriffen, meistens allerdings ohne den dringend benötigten letzten Schritt, der von der Absichtserklärung in die Umsetzung geht", sagte Vogt 2017 zum zehnten Geburtstag der Partei.

Auf ihrem Parteitag im vergangenen November legten die Linken mehrere Themen fest, mit denen sie bei der Bürgerschaftswahl in einem Jahr punkten wollen – unter anderem geht es ihnen um Inklusion in allen Bereichen. Insbesondere die Zugewinne für die Partei zeigten, dass viele Menschen eine soziale Stadtentwicklung für bezahlbares Wohnen, engagierte Armutsbekämpfung und eine bessere Ausstattung der Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule wollen, verkündete die Partei nach dem Bekanntwerden der Umfrageergebnisse. In der finanzpolitischen Grundsatzfrage der Schuldenbremse stehen die Linken für die einzige Alternative zum strikten Sparkurs.

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Sollten sie bei der Wahl im kommenden Jahr tatsächlich so gut wie in der Umfrage abschneiden (15 Prozent), werden sich die Parteimitglieder zwangsläufig mit einer möglichen Regierungsbeteiligung auseinandersetzen müssen. Dieser Verantwortung könne man sich nicht entziehen, kündigte Vogt an. Wie viel Rückendeckung sie dabei dabei tatsächlich aus der Partei bekommt, wird sich erst noch zeigen müssen. In der Vergangenheit hat das Thema besonders auf Landesparteitagen immer wieder für heftige Diskussionen gesorgt. In den Kreisverbänden und der Parteibasis gibt es gegenüber Koalitionen mit SPD und Grünen bei vielen deutliche Skepsis.

Die Umfrage

Das Institut Infratest-Dimap hat im Auftrag des WESER-KURIER vom 13. bis zum 18. April 1002 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte im Land Bremen telefonisch befragt. Alle Daten der repräsentativen Umfrage stellen wir seit Mittwoch in vier Folgen vor.

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