Künftig wird es mehr Tempo-30-Zonen in Bremen geben. In der vergangenen Woche teilte das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) den Ortsämtern im Stadtgebiet mit, dass mindestens 71 neue Tempo-30-Zonen dazukommen. Zeitgleich waren Vertreter des ASVs im Beirat Hemelingen und erklärten den Mitgliedern des Stadtteilparlaments, wo in Hemelingen mit Änderungen zu rechnen ist: Das wird ohne Probleme in der Brunostraße, in der Feuerkuhle und in der Georg-Gries-Straße der Fall sein. Schon direkt nach den Sommerferien soll mit der Umsetzung begonnen werden. An allen drei Orten existieren besonders schützenswerten Einrichtungen wie zum Beispiel Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Pflege- oder Seniorenwohnheime.
Denn das ist der Hintergrund der neuen Tempo-30-Zonen: 2016 gab es eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung, die es erleichtern soll, an diesen Stellen Tempo-30-Zonen einzurichten. „Damit soll die Sicherheit erhöht werden“, sagte Thomas Bartsch vom ASV vor dem Beirat. „Die Feststellung einer besonderen Gefahrenlage ist mit dem neuen Gesetz nicht mehr nötig.“ Künftig werden Tempo-30-Zonen vor den genannten Einrichtungen die Regel sein. „Es gibt aber auch Ausnahmen“, so Thomas Bartsch. Wenn negative Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr zu erwarten sind oder sich der Verkehr in Wohnnebenstraße verlagern könnte, dann müsse abgewogen werden. Das betrifft in Hemelingen elf Einrichtungen. Insgesamt gibt es im Stadtteil nach Angaben des ASVs 57 Einrichtungen, von denen wiederum 43 schon mit ihren Haupteingängen in Tempo-30-Zonen liegen. Als größtes Hindernis für die Umwandlung gilt der Nahverkehr. Wenn Busse ausgebremst werden, könnten mehr Fahrzeuge notwendig werden, um den bestehen den Takt auf betroffenen Linien einzuhalten. Allerdings prüft nicht das ASV diesen Umstand, sondern das Verkehrsressort von Senator Joachim Lohse (Grüne). Vor Ende des Jahres wird es laut Bartsch keine Ergebnisse geben.
"Die BSAG sagt eigentlich immer: das geht nicht"
Ralf Bohr (Grüne) bemängelte, dass die Bremer Straßenbahn AG und das Verkehrsressort hinter verschlossenen Türen die Auswirkungen der Tempo-30-Zonen auf den Nahverkehr überprüfen. „Die BSAG sagt eigentlich immer: das geht nicht.“ Der Hintergrund: in Hemelingen mussten schon jetzt Linien eingestellt werden, weil die BSAG durch die Tempo-30-Zone in der Hemelinger Straße zusätzliche Busse einsetzen muss.
Die neue Regelung bedeutet im Übrigen nicht, dass ganze Straßenzüge zu Tempo-30-Zonen werden. „Es gilt: höchstens 300 Meter vor den Eingangsbereichen von Einrichtungen", machte Bartsch deutlich.“ Ganze Schulwege seien damit also nicht abgedeckt. Und die Einschränkungen gehen noch weiter: „Fahrtrichtungen müssen dabei nicht gleich behandelt werden.“
Durch Grünstreifen oder Straßenbahntrassen getrennte Fahrstreifen können unterschiedlich geregelt sein und so beispielsweise nur der Fahrstreifen von Tempo-30 betroffen sein, der direkt am Eingangsbereich einer Schule liegt. Die Tempo-30-Zonen gelten außerdem nur zu den Öffnungszeiten der betreffenden Einrichtungen. Bremenweit sei das bei Kitas montags bis freitags in der Zeit von 7 bis 17, vor Krankenhäusern gebe es dagegen keine zeitliche Begrenzung.
