Reaktionen auf WESER-KURIER-Umfrage Ergebnisse überraschen Parteien nicht

Sowohl der Senat als auch Bürgermeister Carsten Sieling verlieren immer mehr Zustimmung bei den Bremern. Das sagen die Parteien dazu.
12.02.2019, 20:18
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Ergebnisse überraschen Parteien nicht
Von Lisa-Maria Röhling

Auch wenn die Zufriedenheit der Bremer mit der Arbeit des Senats und mit Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) weiterhin sinkt: SPD-Spitzenkandidatin Sascha Aulepp lässt sich von den Ergebnissen der Infratest-Dimap-Umfrage im Auftrag des WESER-KURIER nicht beunruhigen. „Ich finde, die Leistung des Senats kann sich sehen lassen“, sagt Aulepp. Trotzdem stellten die Umfragewerte die Partei nicht zufrieden.

„Das, was geleistet wird, muss noch besser rübergebracht werden“, erklärt Aulepp. Der Senat habe mehr Gestaltungsspielräume im Bund-Länder-Finanzausgleich sowie ein „gigantisches Kita-Ausbauprogramm“ geschaffen, der Kauf der Brebau sei ein weiterer großer Schritt zur Sicherung bezahlbaren Wohnraums. Zu Sielings sinkenden Werten äußerte sie sich nicht. Laut der Umfrage ist Sieling auf Platz drei der populärsten Politiker hinter Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und Bürgermeisterin Karoline Linnert (Grüne).

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Dass Linnert in der Umfrage so gut abschneidet, führt der Landesvorstandssprecher der Grünen Hermann Kuhn auf ihre Bemühungen in der Haushaltskonsolidierung zurück. „Ihre klare Haltung hat Früchte getragen“, sagt Kuhn. Das gute Abschneiden von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) honoriere ihren Einsatz bei der Integration von Geflüchteten. Das belegten auch die Umfrageergebnisse in diesem Bereich: Die Hälfte der Bremer ist mit der Arbeit des Senats in Sachen Integration zufrieden.

Als „schmerzlich“ hingegen bewertete Kuhn das schlechte Abschneiden von Umweltsenator Joachim Lohse (Grüne). Allerdings sei er auch in den zentralen Konfliktfeldern, beispielsweise zwischen Neubauprojekten und Grünflächenerhaltung, tätig, deswegen seien die Ergebnisse nicht überraschend.

Versprechen nicht eingelöst

Noch einige Plätze hinter Lohse auf der Beliebtheitsskala liegt CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder. CDU-Landesvorsitzender Jörg Kastendiek sieht darin keinen Grund zur Unruhe, das Ergebnis sei eine gute Ausgangslage für die kommenden Monate bis zur Bürgerschaftswahl: „Für uns läuft alles planmäßig.“ Zudem habe Meyer-Heder inzwischen an Bekanntheit gewonnen, was auch mit seiner Präsenz in den Stadtteilen und den sozialen Medien zu tun habe. Laut den Ergebnissen der WESER-KURIER-Umfrage sind zwölf Prozent der Bremer mit Meyer-Heders politischer Arbeit zufrieden.

Dass Meyer-Heders Kontrahent auf den Bürgermeisterposten – Carsten Sieling – an Zustimmung verliere, sei „die Folge jahrelanger rot-grüner Lethargie“, so Kastendiek. Sein Versprechen vom Aufbruch zu Beginn seiner Amtszeit habe Sieling nicht eingelöst. Dass die Bremer gerade mit der Bildungs- und Verkehrspolitik der Landesregierung unzufrieden seien, spiegele den Alltag wider: „Es ist für mich nicht verwunderlich“, sagt Kastendiek.

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Lencke Steiner, Spitzenkandidatin der FDP, findet es traurig, dass die Beliebtheitswerte Sielings erneut gesunken sind. Der Bürgermeister sei ein Aushängeschild für Bremen, deswegen müsse etwas gegen die schlechten Zahlen getan werden. Dass sie selbst Punkte dazugewonnen und es auf Platz sechs der Popularitätsskala geschafft habe, sei super: „Ich freue mich riesig“, so Steiner. Weniger erfreulich seien die Bewertungen der Bremer für die Schul- und Bildungspolitik. „Das verschlägt mir die Sprache“, so die FDP-Spitzenkandidatin. Allerdings sei diese deutliche Bewertung des rot-grünen Senats wichtig, um Handlungsdefizite aufzuzeigen und wichtige Themen in den Fokus zu rücken.

Magnitz sieht eine Chance für die AfD

Kristina Vogt, Spitzenkandidatin der Linken, sieht im Bildungssektor immer noch ein deutliches Finanzierungsdefizit: „Da müsste mehr rein.“ Der Senat reagiere zwar auf zusätzliche Anforderungen, berücksichtige aber Herausforderungen in beispielsweise der Sprachförderung nicht. Allerdings, so Vogt, könne man das nicht nur Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) in die Schuhe schieben: „Sie hat ein schweres Erbe angetreten.“

Die aktuelle Situation an Schulen und Kitas sei das Ergebnis einer jahrelangen Entwicklung unter rot-grüner Führung, die nun zusammen mit dem Fachkräftemangel und den steigenden Schülerzahlen kritisch geworden sei. Bogedan habe als Senatorin allerdings einen realistischen Blick auf die Schulen geworfen, so Vogt. Dass sie selbst auf Platz sieben der Beliebtheitsskala steht, zeige, dass die Bremer ihr und der Linken viel zutrauen. „Die Leute erwarten etwas von mir und wissen, dass ich versuche, Probleme zu lösen“, sagt Vogt.

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Frank Magnitz, AfD-Spitzenkandidat, landete auf der Popularitätsskala auf dem letzten Platz, elf Prozent der Bremer sind mit seiner Politik zufrieden. „Wenn sich diese elf Prozent Zustimmung auch im Wahlergebnis zur Bürgerschaftswahl abbilden, kann ich sehr gut damit leben“, so Magnitz. Zusätzlich sieht er in den negativen Bewertungen der Wohnungs- und Verkehrspolitik der Landesregierung eine Chance für die AfD: Seine Partei könne in diesen Bereichen alternative Lösungsangebote bieten.

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