Spurrillen, Schlaglöcher oder Risse im Asphalt – Bremens Straßen sind in keinem guten Zustand. Auto- oder Radfahrer wie auch Fußgänger beklagen sich regelmäßig über schlecht erhaltene Straßen und Wege. Klagen über fehlende Finanzmittel, um solche Straßenschäden auszubessern, gibt es aus den Beiräten, dem Amt für Straßen und Verkehr (ASV) und auch aus der Verkehrsbehörde.
Mehr Geld für den Erhalt der Infrastruktur im Haushalt hatte bereits Ex-Verkehrssenator Joachim Lohse (Grüne) gefordert. Nun sind knapp 2,4 Millionen Euro mehr dafür vorhanden, die Mitglieder der Deputation für Mobilität (Verkehr) haben beschlossen, diese Gelder zusätzlich bereit zu stellen. Doch wo kommt die millionenschwere Finanzspritze her? Und wo wird das Geld genau eingesetzt?
Ende März hatte die Stadt Mittel in Höhe von 13,35 Millionen Euro für die Straßenerhaltung zur Verfügung gestellt. Davon sind bis Mitte September bereits 12,1 Millionen Euro ausgegeben worden. Mit diesen Mitteln werden Maßnahmen für die Unterhaltung, Verkehrssicherheit sowie die Erhaltung und Instandsetzung finanziert. Das heißt: Die Mitarbeiter des ASV oder beauftragte Firmen erneuern Markierungen, stellen Schilder auf, beseitigen Schäden an allen Teilen der Straßen, erneuern Schutzschichten oder besseren kleinere Asphaltbereiche aus.
Da sich die Kosten für den Straßenbau durch höhere Preise für Rohstoffe, Unternehmer oder gestiegene Tariflöhne erhöht haben, musste nun Geld nachgeschossen werden. „Die zusätzlichen Mittel werden ausschließlich für die Straßenerhaltung, beziehungsweise zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit eingesetzt“, sagt Martin Stellmann, Sprecher des ASV. Für marode Brücken sei das Geld nicht vorgesehen. Die Mittel decken ausschließlich kleinteilige Arbeiten ab. „Größere Maßnahmen wie zum Beispiel die Erneuerung eines Straßenabschnitts können aus diesen Mitteln nicht umgesetzt werden“, so Stellmann.
Große Bedarfe in West, Ost und Süd
Das ASV hat das Stadtgebiet in zehn Bezirke eingeteilt, die sich im Wesentlichen an den Ortsteilgrenzen orientieren. In diesen zehn Abschnitten werden die zusätzlichen Mittel eingesetzt. „Die größten Bedarfe haben in den Bezirken West, Ost und Süd ausgemacht“, so Stellmann. Dort seien vor allem ältere Straßen betroffen. Die Maßnahmen seien dabei so zahlreich und kleinteilig, dass eine Auflistung der Straßen zu weit führe. Klar sei aber auch, dass der Winter mit Frost und Tau die Prioritäten noch verschieben könne.
Doch wo kommt das Geld, das über Jahre hinweg gefordert wurde, ausgerechnet jetzt her? „Die Gelder sind im Haushalt vorhanden, können aber derzeit aus verschiedenen Gründen für ihren ursprünglichen Verwendungszweck nicht eingesetzt werden“, sagt Stellmann. So seien beispielsweise für den aktuellen Haushalt 1,2 Millionen Euro für den Rückbau der Flutbrücke (Wümme) in Borgfeld eingestellt. Der Baubeginn habe sich aber aus mehreren Gründen auf kommendes Jahr verschoben. So habe beispielsweise aus verkehrlichen Gründen zuerst der Brückenneubau an der Warfer Landstraße fertig gestellt werden müssen. 2019 könne das ASV wegen des Hochwasserschutzes nicht mehr mit dem Rückbau beginnen. Daher stehen diese Mittel jetzt anderweitig zur Verfügung.
So sei es auch beim zentralen Omnibusbahnhof (ZOB). Dort standen Haushaltsmittel in Höhe von 0,46 Millionen Euro zur Verfügung, die in diesem Jahr für dieses Projekt aber nicht mehr ausgegeben werden können. Zudem seien bei den abgeschlossenen Projekten wie den Bahnunterführungen Oberneuland (0,2 Millionen Euro) und dem Brückenersatzbau im Zuge der Heinrich-Plett-Allee über die B75 (0,5 Millionen Euro) Mittel übrig.
