Der Güterbahnhof soll auch in Zukunft ein Ort für Bremens Kunstszene bleiben und der dort seit rund 24 Jahren beheimatete Verein 23 Planungssicherheit für die nächsten zehn Jahre bekommen. Wie aus einer Vorlage des Senats für die Sitzung am Dienstag, 8. Juni, hervorgeht, will das Wirtschaftsressort die Künstler mit einem Mietvertrag bis Juni 2031 ausstatten, eine Verlängerung um fünf Jahre ist möglich.
Das würde eine Phase der Unsicherheit für den Kunstverein beenden. Seit 2016 ist die Situation so, dass der General-Gewerbemietvertrag für die Zwischennutzung – laut dem der Verein die symbolische Miete von einem Euro pro Monat zahlt – nach den gesetzlichen Kündigungsfristen theoretisch alle drei Monate hätte gekündigt werden können. Mit dem neuen Vertrag erhalte der Verein 23 "eine verlässliche Perspektive". Sie war seit Langem angestrebt, wie das Ressort von Senatorin Kristina Vogt (Linke) schreibt, konnte aber bislang nicht realisiert werden. Der Grund: Es war unklar, wie teuer die dringend notwendige Verbesserung des Brandschutzes und der Sicherheitstechnik auf dem rund 36.000 Quadratmeter großen Areal werden würde und welche Maßnahmen nötig sind. Erst mit diesem Konzept sei "eine weitergehende Weiterentwicklung des Kultur- und Kreativstandortes" möglich. Die Berechnungen liegen nun vor.
Der Vorlage zufolge müssen auf dem Gelände "unverzüglich" Rettungswege verbessert beziehungsweise im Künstlerhaus ein zweiter geschaffen werden und "zeitnah" unter anderem die Versorgung mit Löschwasser sichergestellt sowie automatische Brandmelder und Alarmanlagen installiert werden. Auch eine aktuelle Brandschutzverordnung fehlt bislang. Insgesamt, so die Berechnungen, werden die Maßnahmen 655.000 Euro kosten. Noch nicht eingerechnet ist die Umsetzung des Löschwasserkonzeptes, das derzeit noch erstellt wird. Der Verein 23 soll von der Summe 7300 Euro zahlen, den Rest, also 648.000 Euro, das Wirtschaftsressort über das Teilsondervermögen Gewerbeflächen in Bremen (TSVG) übernehmen. Geplant ist, die Summe auf zwei Jahre aufzuteilen: 2021 würden 250.000 Euro fällig aus dem Sondervermögen für Erschließungen von Gewerbeflächen und 398.000 Euro im kommenden Jahr aus Grundstücksverkäufen des TSVG.
