Egal, ob man Befürworter oder Gegner des Projekts ist – dass der geplante Offshore-Terminal in Bremerhaven (OTB) in der Sackgasse steckt, wird niemand bestreiten. Zuallererst liegt das an der Situation der Offshore-Industrie in der Seestadt. Sie ist dort entgegen aller Beschwörungen des Bremer Wirtschaftssenators und des Oberbürgermeisters in Bremerhaven schon lange keine Wachstumsbranche mehr.
Im Gegenteil: Sie schrumpft, und zwar beträchtlich. Statt auf Tausende neuer Arbeitsplätze zu hoffen, muss nun darum gebangt werden, ob wenigstens ein Teil der alten erhalten bleibt. In dieser Situation ein neues Gutachten zur Wirtschaftlichkeit des OTB zu fordern, wie es die Linken in der Bremischen Bürgerschaft tun, ist blanker Unsinn.
Nach heutigem Stand muss der Hafen nicht gebaut werden. Punkt. Für diese Einsicht braucht es keine weiteren Expertisen. Bremen hat für Gutachten zum OTB bereits mehr als 300.000 Euro ausgegeben. So wie ja insgesamt bereits eine Menge Geld geflossen ist, um das Projekt vorzubereiten, rund 25 Millionen Euro. Ein Desaster, wenn am Ende nichts dabei herauskäme.
Möglich ist das, wahrscheinlich sogar, da hat die Bremer Grünen-Fraktionschefin Maike Schaefer schon recht. Wer die Baustopp-Beschlüsse der Gerichte liest, bekommt mit deutlichen Worten erklärt, dass die bisherigen Berechnungen zum Bedarf des OTB Schaumschlägereien waren: vage, spekulativ und allzu optimistisch.
Eine schallende Ohrfeige für die Gutachter, die ihrem Auftraggeber nach dem Mund geschrieben haben. Der Wirtschaftssenator, Martin Günthner (SPD) aus Bremerhaven, hat es sich gerne gefallen lassen. Er hätte aber wissen müssen, dass die Gerichte gründlich sind und auf Blendwerk geradezu allergisch reagieren.
Nun werden Jahre vergehen, bis die Richter in letzter Instanz eine Entscheidung treffen. Die Grundlage ihrer Beratungen bleibt die alte, sie wurde zweimal mit gleichem Ergebnis behandelt. Wieso sollte es bei der nächsten Runde plötzlich anders sein?
jürgen.hinrichs@weser-kurier.de
