Der Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen über ein rot-grün-rotes Bündnis im Land Bremen steht. SPD, Grüne und Linke wollen bis zum 30. Juni einen Koalitionsvertrag unter Dach und Fach bringen. „Wir wollen Ende des Monats fertig sein, das ist in der Tat ein sportliches Ziel“, sagt SPD-Landesgeschäftsgeschäftsführer Roland Pahl.
An diesem Mittwoch beginnt um 10 Uhr im Forum K Tagungszentrum die erste große Verhandlungsrunde mit insgesamt mehr als 40 Teilnehmern. Am ersten Tag soll die Finanzpolitik im Zentrum stehen, um einen Überblick über Kassenlage und finanzielle Spielräume zu bekommen. Maike Schaefer, die Spitzenkandidatin der Grünen: „Wir wollen nicht mit Orchideen-Themen beginnen, das finde ich auch gut so.“
Natürlich wird es zum Start der Verhandlungen auch um organisatorische Fragen und Spielregeln gehen. Die drei Geschäftsführer haben sich bereits auf einen vorläufigen Zeitplan geeinigt. Auch am Dienstag kamen SPD, Grüne und Linke zu stundenlangen Gremien-Sitzungen zusammen. Laut Absprachen soll es ein anderes Vorgehen geben als bei den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in den Jahren 2011 und 2015.
Sechs Mal soll insgesamt eine große Runde mit den drei Delegationen tagen. Parallel dazu wird es mehrere Fachgruppen mit jeweils drei oder vier Teilnehmern pro Partei geben, „die die Wahlprogramme zu bestimmten Themen übereinander legen sollen“, wie Schaefer erklärt. In 2011 und 2015 waren die Fachgruppen noch jeweils parteiintern zusammengekommen, um die großen Runden vorzubereiten. Doch angesichts der angestrebten Dreier-Koalition wurde das alte Vorgehen verworfen, um so im direkten Gespräch schneller und flexibler sein zu können.
"Wir fühlen uns gut gerüstet"
Klappt es mit dem Fahrplan, wollen SPD, Grüne und Linke auf verschiedenen Wegen über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Die Sozialdemokraten planen für den 6. Juli einen Landesparteitag, der dann über den Vertrag und die Postenvergabe im Senat beraten soll. Bei den Grünen wird es eine Landesmitgliederversammlung geben, auf der alle Bremer Mitglieder über das Vertragswerk abstimmen können.
Die Linken werden einen schriftlichen Mitgliederentscheid durchführen. „Das ist auch sinnvoll, weil ein Mitgliederentscheid die höchste Beschlussebene ist. Und die hat erfahrungsgemäß eine enorme Bindungskraft“, sagt Spitzenkandidatin Kristina Vogt. Die Linken jedenfalls gehen selbstbewusst in das Gespräch mit den beiden stärkeren Parteien.
„Wir fühlen uns gut gerüstet“, betont Vogt. Die Linken hätten gern ein kleineres Format für die Verhandlungskommission gehabt, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Auch die SPD geht mit Optimismus in die Gespräche. Landesgeschäftsführer Pahl: „Das, was von uns an Signalen in den Sondierungen aufgenommen worden ist, verknüpfen wir mit einem gewissen Optimismus. Letztlich gibt es aber keine Vorentscheidung.“
