Bei der Maskenpflicht nimmt Bremen den Gleichschritt mit Niedersachsen auf. Ab Montag muss auch im kleinsten Bundesland jeder einen Mund- und Nasenschutz tragen, der ein öffentliches Verkehrsmittel nutzt oder ein Geschäft betritt. Ausreichend ist eine sogenannte Alltagsmaske, mit der sich die Übertragung von Tröpfchenpartikeln verringern lässt. Auch ein Schal oder andere geeignete Textilien reichen. Die Pflicht gilt nicht für Kinder unter sieben Jahren sowie für Personen, bei denen eine entsprechende medizinische Indikation vorliegt, also etwa Asthmatiker. Auf eine Ahndung von Verstößen mit Bußgeldern wird Bremen vorerst verzichten, wie Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Freitag ankündigte.
Bürgermeister Bovenschulte mit einem Mund- und Nasenschutz.
Mit einem politischen Beschluss zur Maskenpflicht hatte sich der rot-grün-rote Senat in den vergangenen Tagen erkennbar schwer getan. Das Thema stand bereits am Dienstag auf der Tagesordnung der Landesregierung. Zu einem Zeitpunkt also, als sich die meisten Bundesländer bereits positiv positioniert hatten. Bovenschulte hätte sich gern angeschlossen, doch vor allem Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) widersetzte sich, nicht zuletzt weil sie Schwierigkeiten bei der Durchsetzung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen befürchtete. Auch Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) machte aus ihrer Skepsis kein Hehl.
„Wir sind mit Freiwilligkeit gut gefahren“
Bremen wird nun als letztes Bundesland die Maskenpflicht einführen. „Bremen ist keine Insel, wir brauchen eine einheitliche Regelung“, sagte der Bürgermeister zur Begründung. Das konnte man durchaus als versteckte Kritik an den Bremsern im Senat auffassen, denn dass Bremen keine Insel ist, galt auch schon am Dienstag. Den Verzicht auf eine Ahnung von Verstößen mit Bußgeldern begründete Bovenschulte mit guten Erfahrungen, die man in Bremen mit dem Appell an die Vernunft der Menschen gemacht habe. „Wir sind mit Freiwilligkeit gut gefahren“, so der Bürgermeister. Von den teilweise drakonischen Geldbußen, die etwa in Bayern bei Verstößen gegen die Maskenpflicht verhängt werden sollen, hält der Sozialdemokrat nichts. Dort können Ladenbesitzer, die nicht sicherstellen, dass ihr Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, mit bis zu 5000 Euro zur Kasse gebeten werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass so etwas vor einem Verwaltungsgericht Bestand hätte“, sagte der Bürgermeister. In der Hansestadt würden die Behörden in den nächsten Wochen aufmerksam beobachten, in welchem Maß die Maskenpflicht befolgt wird. „Wenn es nicht so ist, wie es sein soll, werden wir mit verstärkter Höflichkeit nachhelfen“, kündigte Andreas Bovenschulte an. Sollte heißen: Das Thema Bußgeld ist durchaus noch nicht vom Tisch. Angemessen wäre aus Sicht des Bürgermeisters ein Betrag von 20 oder 25 Euro pro Verstoß.
Gesundheitssenatorin Bernhard betonte, dass das Tragen einer Nase-Mund-Bedeckung nicht von den geltenden Abstandsregelungen entbindet. „Durch das Tragen einer solchen Bedeckung darf kein falsches Sicherheitsgefühl entstehen“, sagte die Linken-Politikerin. Zwar könne durch Alltagsmasken die Verbreitung von Viren verringert werden, vor einer Ansteckung schützten sie jedoch nicht.
In Bremerhaven kündigte Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) an, die vom Senat beschlossene Maskenpflicht „selbstverständlich mitzutragen“. Grantz hatte sich in der Vergangenheit kritisch zur Wirksamkeit dieser Schutzmaßnahme geäußert. Das klingt nun anders. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sei vor allem dann zu befürworten, „wenn wichtige Schutzregeln zusätzlich eingehalten werden“, hieß es in einer schriftlichen Erklärung des Stadtoberhaupts.
